Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz Coronakrise hat der Bund 2020 so hohe Dividenden aus seinen Staatsbeteiligungen eingestrichen wie seit vier Jahren nicht mehr. Dies zeigt eine Aufstellung des Bundesfinanzministeriums, über die das „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe) berichtet. Die Bundesregierung nahm demnach im Vorjahr 2,1 Milliarden Euro ein. Insgesamt betrugen die Dividenden-Einnahmen des …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Um die extrem gestiegenen Beiträge für die gesetzliche Unfallversicherung der Profisportler zu senken, hat der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) vorgeschlagen, den Schutz stark einzuschränken. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe unter Berufung auf einen Brief des DOSB-Präsidenten Alfons Hörmann. Demnach …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts steigender Zahlen von Covid-19-Intensivpatienten sorgt sich der Intensivmediziner Uwe Janssens um das Personal auf den Stationen. Es stehe unter Dauerstress, sagte der Generalsekretär der Deutschen Gesellschaft für internistische Intensivmedizin der RTL/n-tv-Redaktion. „Wir waren mal im Sommer ein bisschen runter, aber seit dem Herbst ist das …

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier lehnt den Vorstoß von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ab, die Bekämpfung der Pandemie auf den Bund zu übertragen. „Ich rate davon ab, das Regelwerk zu zentralisieren und die Gesetze zu verschärfen“, sagte der stellvertretende CDU-Vorsitzende dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). Die Situation in …

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesverfassungsgericht hat die Unterzeichnung der begrenzten EU-Schuldenaufnahme für gemeinsame Schulden der EU durch den Bundespräsidenten vorerst gestoppt. Bis zur Entscheidung des Gerichts über den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung dürfe es nicht durch den Bundespräsidenten „ausgefertigt“ werden, hieß es am Freitagnachmittag aus Karlsruhe. Der …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Führende Intensivmediziner haben sich enttäuscht über die Rücknahme des geplanten harten Lockdowns zu Ostern geäußert. Da aktuell ein exponentielles Wachstum bei den Intensivpatienten zu sehen sei, „hätte die Osterpause sicherlich wieder einige Infektionen verhindern können, die jetzt unvermeidbar stattfinden werden“, sagte der Präsident der Deutschen Interdisziplinären …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Bund-Länder-Runde am Montagnachmittag wird wohl doch keine Ausgangssperre beschlossen werden. Darauf habe man sich in informellen Last-Minute-Beratungen vor dem Gipfel geeinigt, berichtet das Portal „Business Insider“. Ebenfalls nicht mehr in der Tischvorlage sind demnach Sonderregeln für Ostern. In den Ostertagen vom 2. bis 5. …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Hausärzte bekommen vermutlich vorerst nur 20 Impfdosen pro Woche und Praxis. Das steht in einer Beschlussvorlage zur Telefonschaltkonferenz zwischen Bundeskanzleramt und Ministerpräsidenten am Freitag, die der dts Nachrichtenagentur vorliegt. Bei rund 50.000 Hausarztpraxen entspricht das etwa einer Million Impfdosen pro Woche. Zu Beginn seien die …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die in Berlin und Brandenburg mitregierenden Grünen verweigern ihre Zustimmung zu weiteren Finanzhilfen für die hochschuldete Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg (FBB). „Eine parlamentarische Bewilligung weiterer Haushaltsmittel sehe ich derzeit nicht“, sagte die Spitzenkandidatin der Berliner Grünen für die Abgeordnetenhauswahl, Bettina Jarasch, dem „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe). Ähnlich äußerten sich die …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Aussetzung der Impfungen mit dem Astrazeneca-Wirkstoff als „reine Vorsichtsmaßnahme“ bezeichnet. „Astrazeneca wird in vielen Ländern der Welt millionenfach verimpft“, sagte der CDU-Politiker am Montagnachmittag. Allen sei die Tragweite dieser Entscheidung sehr bewusst. Es handele sich bei dem Stopp nicht um …