Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat die Erwartungen gedämpft, dass es ein schnelles Ergebnis bei der Suche nach einem wirksamen Impfstoff gegen das Coronavirus gibt. „Einige Forscher und Firmen sind offenbar auf einem guten Weg. Aber der Erfolg ist längst nicht garantiert“, sagte Karliczek dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ …
WeiterlesenMiddelberg: Polizei nicht unter Generalverdacht stellen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Mathias Middelberg (CDU), hat in der Debatte um ein mögliches rechtes Netzwerk in der hessischen Polizei eine sachliche Debatte angemahnt. „Ich plädiere für eine Versachlichung der Diskussion. Die Vorfälle in der hessischen Polizei sind sehr schwerwiegend. Sie müssen rückhaltlos …
WeiterlesenBarley bedauert Ausgang von Präsidentenwahl in Polen
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley (SPD), hat sich enttäuscht über den Ausgang der Präsidentenwahl in Polen gezeigt. „Ich hatte gehofft, dass es anders ausgehen würde“, sagte Barley dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagsausgaben). Immerhin habe Amtsinhaber Andrzej Duda aber trotz „der Propagandamaschinerie und der Tricksereien der polnischen …
WeiterlesenGaleria Karstadt Kaufhof will weitere Filialen retten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Beim angeschlagenen Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof fallen vermutlich weniger Standorte weg als ursprünglich angekündigt. Es könnten weitere fünf bis sechs Filialen erhalten bleiben – zusätzlich zu den sechs Niederlassungen, die bereits als gerettet gelten, sagte der Sachwalter Frank Kebekus dem „Spiegel“. Ursprünglich sollten 62 der 172 …
WeiterlesenSPD will Bußgelder für Airlines bei verschleppter Ticket-Erstattung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD fordert ein hartes Durchgreifen gegen Fluggesellschaften, die Ticketkosten von Corona-bedingt stornierten Flügen nicht fristgerecht zurückzahlen. „Bei allem Verständnis für die schwierige Situation der Fluggesellschaften kann es nicht sein, dass die Airlines geltendes Recht brechen“, sagte der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner, dem „Handelsblatt“ …
WeiterlesenOberverwaltungsgericht stoppt Lockdown im Kreis Gütersloh
Münster (dts Nachrichtenagentur) – Das Oberverwaltungsgericht NRW hat am Freitag mit einem Eilbeschluss den Lockdown im Landkreis Gütersloh aufgehoben. Die Corona-Regionalverordnung sei „voraussichtlich rechtswidrig“, so das Gericht. Es sei nach dem gegenwärtigen Erkenntnisstand nicht mehr mit dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und dem Gleichbehandlungsgrundsatz zu vereinbaren, dass sich ihr Geltungsbereich auf das gesamte …
WeiterlesenFDP kritisiert Scheuer wegen Streit um StVO-Novelle
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aus der FDP kommt wegen des Bund-Länder-Streits um die neue Straßenverkehrsordnung scharfe Kritik an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). „Die StVO-Novelle ist ein Desaster für Verkehrsminister Scheuer“, sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Oliver Luksic, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). Nun müsse man mit Chaos für Polizei, Justiz …
WeiterlesenTennor investiert weitere 150 Millionen Euro in Hertha BSC
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Tennor Holding investiert weitere 150 Millionen Euro als Eigenkapital in Bundesligist Hertha BSC und erhält dafür weitere Anteile. Das teilte die Hertha am Mittwochnachmittag mit. „Dieses Investment erfolgt in zwei Tranchen: Im Juli 2020 in Höhe von 50 Millionen Euro und im Oktober 2020 in …
WeiterlesenBundesrat stimmt Corona-Konjunkturpaket zu
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesrat hat in einer Sondersitzung dem vom Parlament abgesegneten Corona-Konjunkturprogramm der Bundesregierung zugestimmt.
WeiterlesenWeiterer Verdächtiger im Tiergarten-Mordfall
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundeskriminalamt und die Bundesanwaltschaft sollen einen Russen ausgemacht haben, der an der Vorbereitung des Mordes im Kleinen Tiergarten in Berlin beteiligt gewesen sein könnte. Das berichten der „Spiegel“ und die Plattform Bellingcat. Der russische Staatsbürger soll für ein Visum, mit dem er wenige Wochen vor …
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