Nachrichten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der militärischen Eskalation zwischen Israel und dem Iran warnt der Verein Iranischer Flüchtlinge in Berlin vor Vergeltungsakten des Regimes im Iran. „Wir befürchten, dass politische Gefangene – darunter auch die fälschlicherweise beschuldigten Spione, Doppelstaatler und Freiheitskämpfer – nun als Rache hingerichtet werden“, sagte Hamid Nowzari, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Amoklauf in Graz hebt die SPD-Vorsitzende Saskia Esken die Bedeutung von Sicherheit an Schulen hervor. „Schulen und Bildungseinrichtungen sollen Kindern und Jugendlichen einen geschützten Raum bieten, in dem sie gesund aufwachsen, sich entwickeln und entfalten können“, sagte Esken, die auch Vorsitzende des Bildungs- und …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union lehnt die Forderung der Linken nach Hitzefrei am Arbeitsplatz ab. „Deutschland verfügt bereits heute über ein starkes und praxiserprobtes Arbeitsschutzsystem – auch bei hohen Temperaturen“, sagte Marc Biadacz (CDU), arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, der „Welt“ (Dienstagausgabe). „Wer Hitze einfach mit Freizeit bekämpfen …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Einem Antrag zur Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens würden im Bundestag mindestens 124 Abgeordnete zustimmen. Das hat eine Abfrage der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstagausgabe) bei allen Bundestagsabgeordneten, die nicht der AfD-Fraktion angehören, ergeben. 13 weitere Abgeordnete zeigten sich unter gewissen Bedingungen offen für ein Verbotsverfahren, etwa, wenn sich …

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Die Prüfer des Bundesrechnungshofs haben erneut die Autobahn-Gesellschaft gerügt. Die bundeseigene Autobahn zahle den 14.500 Mitarbeitern deutlich höhere Gehälter und Sonderzahlungen als bei vergleichbaren Jobs im öffentlichen Dienst üblich, heißt es in dem Gutachten, über das das „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe) berichtet. Mehrere Vergütungselemente bei der Autobahn hält …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Roloff, rechnet mit schwierigen Debatten über das neue Grundsatzprogramm seiner Partei. „Wichtig ist, den Prozess in der gesamten Breite der Partei zu führen und dabei die Anregungen der Basis sowie von Wissenschaft und Zivilgesellschaft ernsthaft einzubeziehen und auch kontroverse Themen …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat seine Kritik an der israelischen Kriegsführung im Gazastreifen verschärft und der Regierung in Jerusalem mit Konsequenzen gedroht. Deutsche Waffenlieferungen an Israel sollen überprüft werden, wie er der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagausgabe) erklärte. Die im Gazastreifen ankommenden Hilfslieferungen seien „nur ein Tropfen auf …

Weimar (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidenten der Oberlandesgerichte haben sich bei ihrer 77. Jahrestagung in Weimar für eine umfassende Modernisierung des Zivilprozesses ausgesprochen. Das teilte das Thüringer Oberlandesgericht am Mittwoch mit. Besonderes Augenmerk liege auf der Digitalisierung der Justiz und einer Reform der Zivilprozessordnung. Ein zentrales Thema war der Einsatz …

Bochum (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Minijobber ist zum Jahresbeginn fast auf gleichem Niveau wie im Vorjahr geblieben. Das zeigt der erste Quartalsbericht 2025 der Minijob-Zentrale. Insgesamt waren demnach zum 31. März 2025 bei der Minijob-Zentrale 6.854.676 Minijobber gemeldet: 6.597.111 im Gewerbe und 257.565 in Privathaushalten. Im Vergleich zum …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Kampfjet-Pilot Holger Neumann wird offenbar neuer Inspekteur der Luftwaffe. Wie der „Spiegel“ berichtet, hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) entschieden, dass der 56-jährige Generalmajor die Nachfolge von Ingo Gerhartz antreten soll. Für die kommende Woche ist demnach eine feierliche Kommandoübergabe auf dem Fliegerhorst in Wunstorf geplant. …