SPD-Vorsitz: Was ist denn da los?

SPD-Vorsitz Was ist denn da los

Bei der SPD brennt der Baum. Ich möchte in dieser Einordnung das Drama oder das generelle Drum Herum zum SPD-Vorsitz einordnen. Zunächst erkläre ich die momentane Lage, danach stelle ich die momentanen Diskussionen dar und zu guter Letzt stelle ich noch mögliche Kandidaten vor.

Wie ist die Lage?

Nach einer katastrophalen Europawahl trat Andrea Nahles als SPD-Vorsitzende zurück. Damit ist sie bereits die zweite Person, die als Vorsitzende/r innerhalb einer Legislaturperiode zurückgetreten ist. Martin Schulz war Vorsitzender als die SPD ihr schlechtestes Bundestagswahlergebnis aller Zeiten eingefahren hat. Jetzt versucht die SPD eine/n neue/n Vorsitzende/n zu finden, was sich als schwere Aufgabe herausstellt. Zur Zeit führt ein Trio bestehend aus Malu Dreyer(MP Rheinland Pfalz), Manuela Schwesig(MP Mecklenburg-Vorpommern) und Thorsten Schäfer Gümbel(MdLT Hessen) die SPD kommissarisch. Im Vorstand und an der Basis wird nun heiß diskutiert, wie die/der neue Vorsitzende eingesetzt werden soll. Ob durch eine Urwahl, eine Einsetzung oder vielleicht sogar keine Einzelperson. Das kläre ich jetzt.

Einsetzung:

Eine Einsetzung einer/s Vorsitzenden durch den Vorstand ist die an der Basis wohl unbeliebteste Methode. Dabei bestimmt der Vorstand den/die neue/n Vorsitzende/n ohne Einbezug einer Mitglieder- oder Delegiertenabstimmung. Diese Wahlmethode ist an der Basis besonders unbeliebt, weil man als einfaches SPD Mitglied schon länger den Eindruck einer Entfremdung zwischen Vorstand und Basis hat. Zusätzlich vermittel diese Methode wieder das Bild von “Hinterzimmerpolitik”, weil Entscheidungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit getroffen werden.

Delegiertenwahl auf einem Parteitag:

Bei dieser Wahlmethode stimmen die Delegierten auf einem Parteitag über den Vorsitz ab. Das ist die momentan gängigste Wahlmethode für den parteivorsitz. Schulz und Nahles wurden so in ihrer Kandidatur bestätigt. Bei der CDU gab es beispielsweise die Wahl zwischen Jens Spahn, Annegret Kramp-Karrenbauer und Friedrich Merz. Diese Wahlmethode wird zunehmend unbeliebter, weil die letzten Vorsitzenden so gewählt wurden und sich keine nennenswerte Besserung eingestellt hat.

Urwahl aller SPD-Mitglieder:

Hierbei werden die Kandidaten durch eine Mitgliederbefragung gewählt. Diese Abstimmung erfolgt per Briefwahl. Man kann es sich wie die Bundestagswahl vorstellen. Es gibt einen Wahlzettel auf dem die Kandidaten stehen und dann kann man einfach sein Kreuz machen. An der Basis erfreut sich diese Methode wachsender Beliebtheit, weil sich damit wieder alle Mitglieder für den zukünftigen Kurs der Partei einbringen können.

Wahl auch von nicht SPD-Mitgliedern:

Diesen Vorschlag hat Johannes Kahrs(MdB, Sprecher Seeheimer Kreis) in die Debatte gebracht, weil man laut ihm für alles offen sein müsse. Diese Wahl orientiert sich an den Wahlmethoden in Frankreich oder den USA, aber diese Wahlmethoden sind hierzulande weitestgehend unbekannt. Hierbei erhalten auch Nicht-Mitglieder Stimmrechte, aber haben keine anderen Privilegien oder Pflichten innerhalb der Partei. Die Teilnahme an Veranstaltungen der Partei ist zumindest in Frankreich und den USA nicht nur Parteimitgliedern vorbehalten. In den USA beispielsweise sind die Parteistrukturen an der Basis auch deutlich durchlässiger als hierzulande

Was wird momentan diskutiert?

Neben der Verantwortung, welche die/der neue Vorsitzende für die Erstarkung der Partei haben soll, werden auch generelle Vorstandswahlen ins Gespräch gebracht oder warum überhaupt nur eine Person an der Spitze?

Verantwortung der/s Vorsitzenden:

Der/Die Vorsitzende wird die Verantwortung tragen müssen die Partei wieder mehrheitsfähig zu machen. Diese Bürde hatten schon Schulz und Nahles, aber der/die neue Vorsitzende wird es noch schwerer haben, weil die Umfragewerte immer weiter sinken. Der/Die neue Vorsitzende muss innerhalb der Partei für einen klaren Kurs sorgen, sodass sich wieder mehr Menschen mit der SPD identifizieren können. Es muss sich sowohl um Inhalte als auch um Personalien gekümmert werden.

Warum generelle Vorstandswahlen?

Auch in der SPD ist der/die Vorsitzende nicht allein für alle Entscheidungen verantwortlich. Es gibt auch einen Vorstand bestehend aus einflussreichen Parteimitglieder, die mal einen besseren mal einen schlechteren Ruf haben. Das heißt für die Wahldebakel sind nicht die vorherigen Vorsitzenden allein verantwortlich. Daher wird der Ruf nach generellen Vorstandswahlen immer lauter, da man mit einem neuen Vorstand eine Erneuerung der Partei vorantreiben will.

Warum nicht mal eine Doppelspitze?

Das ist auch eine Frage die diskutiert wird. Bei den Grünen scheint es ja prächtig zu funktionieren, beide Flügel sind vertreten und niemand wird alleine verantwortlich gemacht. Bei der SPD wird diese Möglichkeit besonders deswegen diskutiert, weil der starke Einfluss des konservativen Seeheimerkreises als unverhältnismäßig stark empfunden wird.

Was ist das Problem am Vorsitz?

Weiterhin wird das generelle Problem am SPD Vorsitz diskutiert werden. Momentan wird er als eine Abschussrampe für fähige Politiker gesehen. Martin Schulz war Europapolitiker, Europaparlamentspräsident, ein Mann der sich hochgearbeitet hat. Zwischendurch hatte die SPD unter Schulz ähnliche wenn nicht sogar bessere Umfragewerte als die Union unter Merkel. Dieses Umfrageplus hat sich aber schnell wieder aufgelöst, weil Schulz auch aufgrund der Spaltung innerhalb der Parteiflügel keine konkreten Aussagen machen konnte. Was einer Merkel half Wahlen zu gewinnen hat Schulz das Genick gebrochen. Andrea Nahles ist die Arbeitsministerin gewesen die den Mindestlohn eingeführt hat. Allein das hätte ihr eigentlich sämtliche Sympathien gewinnen müssen, aber dadurch, dass die SPD seitdem viele Probleme angehäuft hat, fiel diese Errungenschaft der Sozialdemokratie einfach unter den Tisch. Aus diesen Gründen wird eine generelle Diskussion um das Vorsitzproblem gefordert.

Mögliche Kandidaten:

Aber wer sind denn nun mögliche Kandidaten für den Vorsitz? Das kommissarische Trio und Olaf Scholz(Bundesfinanzminister) haben sich bereits öffentlichkeitswirksam gegen eine eigene Kandidatur ausgesprochen.

Kevin Kühnert:

Der JuSo-Chef wird mit einem Augenzwinkern als möglicher Kandidat gehandelt. Er erfreut sich großer Beliebtheit bei jungen und linken Wählern. Seine reellen Chancen stehen jedoch schlecht, da er öffentlich von einigen Leuten des Seeheimer Kreises, aufgrund seiner Antworten in einem Interview angegriffen wurde.

Timo Wölken:

Timo Wölken. Relativ jung, links, Europaparlamentarier. Er konnte sich in der Artikel 13 Debatte profilieren, da er vehement sehr zur Freude der jungen Wähler gegen diese Reform kämpfte. Bei der Europawahl konnte er aber auch nicht mehr retten, was schon verbockt wurde. Er wäre ein Mann für neue Ideen. Hat jedoch genau wie Kühnert keine Erfahrung als Bundespolitiker

Lars Klingbeil:

Lars Klingbeil ist Generalsekretär der SPD. Er ist erst 41 Jahre alt. Er wurde von Martin Schulz vorgeschlagen, der dem Seeheimer Kreis angehört. Bisher hat er sich nicht mit der Umsetzung politischer Forderungen profilieren können, aber was wohl momentan wichtiger ist, er wird nicht mit dem Scheitern der SPD in Verbindung gebracht. Er äußert sich in Interviews oder anderen Statements klar und verständlich zu gestellten Fragen oder stattfindenden Situationen. Seine innerparteiliche Beliebtheit ist ebenfalls hoch.

Hannelore Kraft:

Hannelore Kraft ist die einzige Frau auf dieser Liste, da Malu Dreyer und Manuela Schwesig schon abgelehnt haben. Die SPD Ministerinnen Giffey und Schulze werden sich wohl Olaf Scholz Aussage anschließen, dass ein Ministeramt und der Parteivorsitz zu viel Arbeit für eine Person wären. Katharina Barley ist frisch ins EU-Parlament eingezogen und fällt höchstwahrscheinlich ebenfalls weg. Hannelore Kraft wurde als “SPD-Merkel” gehandelt. Eine sympathische Frau, die klare Aussagen treffen kann, aber eben auch sehr besonnen ist. Eine Kanzlerinnenkandidatur lehnte sie jedoch ab und sie war Ministerpräsidentin von NRW als die Rot-Grün dort die Mehrheit verlor. Seitdem ist es still um sie geworden, aber für einen Vorsitz könnte sie die Genossen vermutlich noch einmal begeistern

Martin Schulz:

Europaparlamentarier, Kanzlerkandidat, Mister 100%. Martin Schulz erfreut sich immernoch großer Beliebtheit. Er gehört dem Seeheimer Kreis an, steht politisch eher Mitte-links und ist ein guter Redner. Nicht wenige hatten die Hoffnung mit ihm Merkel zu stürzen, sonst hätte er nicht mit 100% der Stimmen den SPD Vorsitz erhalten. Wie das ausging weiß man ja. Obwohl er betonte nicht an Nahles Stuhl zu sägen, hat er sich noch nicht mit einem klaren nein gegen eine Kandidatur ausgesprochen.

Sigmar Gabriel:

Sigmar Gabriel ist in der Bevölkerung nicht beliebt.Er kritisiert öffentlich die Probleme der Partei an denen er ebenfalls eine Mitschuld trägt. Allerdings ist er sehr erfahren. Sowohl als Vorsitzender als auch als Bundesminister. Mit seinen momentanen Statements wird er aber höchstwahrscheinlich weitere Sympathien innerhalb der SPD verspielt haben. Dies schmälert seine Chancen weiter, aber er wird ebenfalls aufgeführt, weil er ein bekanntes und erfahrenes Mitglied der SPD ist. Außerdem bringt er sich in letzter Zeit selber ins öffentliche Gespräch, was für eine mögliche Kandidatur spricht.

Fazit:

Für die SPD muss jemand her, der die innerparteilichen Querelen beseitigt, der die aktuelle politische Lage und Forderungen einschätzen kann und der charismatisch ist. Ich persönlich schätze die Chancen von Lars Klingbeil nicht schlecht ein. Die endgültige Entscheidung wie überhaupt gewählt wird und wie sich Kandidaten bewerben können, trifft der SPD-Vorstand am 24. Juni.

Kevin Muhlack

Kevin ist 20 Jahre alt und Redakteur bei E4SY. Er studiert Wirtschaftsmathematik an der Universität Hamburg.

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