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Kassenärzte: Warten auf Omikron-Impfstoff bremst Impfkampagne

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz des deutlich verfehlten Impfziels von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Kassenärztechef Andreas Gassen die hohe Impfquote gelobt. Die Entwicklung sei „nicht so schlecht“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben). „Die Ankündigung der Pharmaunternehmen, ihre Impfstoffe bald auf die Omikronvariante anzupassen, führt zu einer abwartenden Haltung …

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Schäuble: Fraktionsvorsitz-Wechsel von Brinkhaus zu Merz konsequent

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sieht den Wechsel von Ralph Brinkhaus zu Friedrich Merz an der Spitze der Unionsfraktion als konsequente Abfolge. „Nach dem starken Votum des Parteitages für Friedrich Merz halte ich die Übernahme des Fraktionsvorsitzes für folgerichtig“, sagte Schäuble der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). Schäuble …

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Bericht: Scholz trifft Biden am 7. Februar in Washington

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird Anfang Februar mit US-Präsident Joe Biden zusammenkommen. Das berichtet die „Bild“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf informierte Kreise. Demnach reist der Bundeskanzler am 7. Februar nach Washington, um Biden im Weißen Haus zu treffen. Zentrales Thema bei Scholz` Antrittsbesuch wird dem Bericht …

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Bericht: Bund will trotz Omikron keine härteren Corona-Regeln

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz der immer höheren Zahl von Corona-Neuinfektionen in Deutschland will die Bundesregierung auf dem geplanten Bund-Länder-Gipfel am Montag keine neuen Regelverschärfungen vorschlagen. Das berichtet das Portal „Business Insider“ unter Berufung auf Regierungskreise. Stattdessen sollen – nach aktuellem Stand – die jetzigen Vorgaben erstmal weiter gelten. Dazu …

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Bundesinnenministerin will Einwanderung erleichtern

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ändert den Kurs in der Migrationspolitik und setzt sich dabei deutlich von ihrem Vorgänger Horst Seehofer (CSU) ab. „Der Islam gehört natürlich zu Deutschland. Er ist seit Jahrzehnten Teil des kulturellen Lebens“, sagte sie der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstagausgabe). Deutschland sei ein Einwanderungsland …

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Wissing fordert von Bürgern Umdenken bei Mobilität

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat die Bundesbürger aufgefordert, sich möglichst klimaneutral fortzubewegen. „Mir geht es darum, die Menschen zum Nachdenken zu motivieren, damit sie für ihre individuellen Anforderungen immer die klimafreundlichste Antriebsart wählen“, sagte der FDP-Politiker dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe). Er warb etwa dafür, dass Pendler nach …

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Grüne: Länder sollen mehr Zeit bei Hilfen-Rückzahlung gewähren

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die finanzpolitische Sprecherin der Grünen, Katharina Beck, drängt die Länder, Kleinunternehmen und Soloselbstständigen mehr Zeit bei der Hilfen-Rückzahlung zu geben. Es sei wichtig, „dass die Länder, die nicht von sich aus bereits großzügige Stundungszeiträume eingeführt hatten, die gewonnene Zeit an die Betroffenen weitergeben“, sagte sie dem …

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Schleswig-Holstein kündigt Vertrag für Luca-App

Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Schleswig-Holstein hat den Vertrag mit der Firma hinter der Luca-App gekündigt. Da man die Pflicht zur Kontaktdatenerhebung aufgehoben habe und eine Wiedereinführung nicht abzusehen sei, bestehe „kein Grund“ daran festzuhalten, sagte Sönke Schulz, Geschäftsführer des schleswig-holsteinischen Landkreistages, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagausgabe). „Bis zur Aufhebung der …

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Länder planen vierte Corona-Impfung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gesundheitsminister der Länder und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bereiten ab jetzt die vierte Corona-Impfung für die Bundesbürger offiziell vor. Das geht aus einer Beschlussempfehlung der Gesundheitsministerkonferenz hervor, über die das Magazin „Business Insider“ berichtet. Demnach soll noch an diesem Montag eine Empfehlung zur vierten Impfung …

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