Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland stockt die Zahl der Leopard-2-Panzer für die Ukraine auf. Das berichtet „Business Insider“ unter Berufung auf Regierungskreise. Anstatt der 14 ursprünglich versprochenen Kettenfahrzeuge liefert Deutschland nun 18 Leopard. Anlass ist die Ankündigung Schwedens am Freitag, der Ukraine bis zu zehn Leopard 2 der Typen A6 …
WeiterlesenNach Urteil: SPD gibt Blockade für Stiftungsgesetz auf
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Förderung parteinaher Stiftungen will die SPD ihre Blockade eines Stiftungsgesetzes aufgeben. „Wir hatten uns im Koalitionsvertrag ohnehin vorgenommen, die Stiftungsfinanzierung rechtlich präziserer abzusichern. Wir wollten aber nicht mit einem Gesetzentwurf vorpreschen, sondern das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes abwarten“, sagte Johannes Fechner, …
WeiterlesenBundesregierung bestätigt iranische Geheimdienstaktivitäten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat umfangreiche iranische Geheimdienstaktivitäten in Deutschland bestätigt. Dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) lägen zu 160 Personen mit Bezügen zu Deutschland Hinweise auf Verbindungen zu den iranischen Revolutionsgarden (IGRC) vor, heißt es in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion. Die auch geheimdienstlich agierende …
WeiterlesenJusos geht Heils „Ausbildungsgarantie“ nicht weit genug
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) stößt mit seinen Umsetzungsvorschlägen für die im Koalitionsvertrag vereinbarte „Ausbildungsgarantie“ auf massiven Widerstand beim eigenen Parteinachwuchs. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Der Gesetzentwurf des Ministers habe mit der Garantie, wie sie im Koalitionsvertrag der Ampelparteien vereinbart wurde, „nichts zu …
WeiterlesenEU-Außenbeauftragter mahnt schnellere Panzerlieferungen an
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, hat die Ankündigung einiger europäischer Staaten kritisiert, der Ukraine nun doch keine Leopard-2-Panzer liefern zu wollen. „Die Länder müssen so viele Panzer wie möglich und so schnell wie möglich liefern“, sagte Borrell am Mittwoch dem …
WeiterlesenRufe nach neuer „Mannschaftsaufstellung“ in der FDP
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der fünften Niederlage für die FDP bei Landtagswahlen in Folge fordert der FDP-Finanzexperte und Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler personelle Konsequenzen. „Es ist wie im Fußball: Wenn man über eine längere Zeit alle Spiele verliert, dann muss man die Mannschaftsaufstellung überdenken“, sagte er der „Bild-Zeitung“ (Dienstagausgabe). Zu …
WeiterlesenAnwerbung ausländischer Pflegekräfte auf geringem Niveau
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat offenbar weiterhin Schwierigkeiten, gezielt Pflegekräfte aus dem Ausland anzuwerben, insbesondere bei neuen Vermittlungsabsprachen zwischen der Bundesagentur für Arbeit (BA) mit Ländern wie Indien, Indonesien, Mexiko, Jordanien oder Brasilien. Das geht aus einer Antwort des Bundesgesundheitsministeriums hervor, über die RTL und ntv berichten. Demnach …
WeiterlesenKarnevalsrede: Kubicki gegen Entschuldigung von Strack-Zimmermann
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Parteivize Wolfgang Kubicki hat die Forderung des CDU-Generalsekretärs Mario Czaja zurückgewiesen, Marie-Agnes Strack-Zimmermann solle sich für ihre Karnevalsrede in Aachen entschuldigen. „Das halte ich für etwas überzogen, weil es den merkwürdigen Eindruck erweckt, es handele sich bei der Rede um eine Staatsaffäre“, sagte der Bundestagsvizepräsident dem …
WeiterlesenTürkei bittet nach Erdbeben in Deutschland um Hilfe
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem schweren Erdbeben in der Türkei und Syrien bittet Ankara in Deutschland um Hilfe. Für die Rettungs- und Bergungsarbeiten würden dringend medizinische Nothilfeteams, notfallmedizinische Ausrüstung sowie Such- und Rettungsteams mit Suchhunden, die auch unter schweren Bedingungen arbeiten können, benötigt, sagte der türkische Botschafter in Berlin, …
WeiterlesenUkraine will noch 2023 mit EU-Beitrittsverhandlungen beginnen
Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Die Ukraine will noch in diesem Jahr die Beitrittsverhandlungen zur EU beginnen. „Unser gemeinsames Ziel wäre, die Beitrittsverhandlungen noch in diesem Jahr anzufangen“, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj auf einer gemeinsamen Pressekonferenz nach dem EU-Ukraine-Gipfeltreffen. Der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, bekräftigte das Ziel …
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