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Warschau (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hat die Rede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum 80. Jahrestag des Aufstands im Warschauer Ghetto begrüßt. „Die Rede des Bundespräsidenten hat mich beeindruckt“, sagte Schuster der „Welt“ (Donnerstagsausgabe). „Die Verantwortung vor unserer Geschichte kennt keinen Schlussstrich, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Kreml-Kritiker Wladimir Kara-Mursa ist am Montag in Moskau unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu 25 Jahren Haft verurteilt worden. Er habe sich unter anderem des Hochverrats, der Verunglimpfung des russischen Militärs sowie der Verbreitung von Falschinformationen schuldig gemacht, urteilte das Gericht. Der Putin-Kritiker war kurz nach …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der nächste Digital-Gipfel der Bundesregierung soll am 20. und 21. November in Jena stattfinden. Dabei sollen neben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) rund 1.000 Teilnehmer zusammenkommen, wie die zuständigen Bundesministerien am Freitag mitteilten. In acht thematischen Plattformen arbeiteten …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ersatzkassen, zu denen etwa die Techniker-Krankenkasse und Barmer gehören, fordern die Kassenärztlichen Vereinigungen dazu auf, die Verhandlungen über die Vergütung für Coronaimpfungen mit einer „unbürokratischen Lösung“ zügig abzuschließen. „Leider waren die Gespräche sehr schwierig, weil die Ärzteseite Honorare gefordert hat, die weit über denen anderer …

Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Joe Biden erwägt eine zweite Amtszeit. In einer Sendung des US-Senders NBC sagte Biden am Montag, er plane für die 2024 anstehenden Präsidentschaftswahlen eine Kandidatur, aber er sei noch nicht soweit, es offiziell zu verkünden. „I plan on running, but we’re not prepared to announce …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat vor demokratiegefährdenden Angriffen auf die Pressefreiheit und zugleich vor einem Journalismus nach „Konjunktur im Netz“ gewarnt. „Medien haben in der Demokratie einen Auftrag und eine Verantwortung“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). „Es ist wichtig, dass Politik dargestellt und kritisch hinterfragt …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Unionsfraktion im Bundestag hat den am Dienstag im Bundeskabinett verabschiedeten Entwurf eines „Pflegeentlastungsgesetzes“ als unzureichend kritisiert. „Die Bundesregierung hätte mit dem Gesetzentwurf eine echte Pflegereform einleiten müssen“, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion, Tino Sorge (CDU). Der Entwurf lasse stattdessen wichtige Fragen offen. „Damit steuert …

Zürich (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Fifa-Medienchef Alexander Koch kritisiert den Fifa-Rat und Fifa-Präsident Gianni Infantino. Weil gegen den Schweizer ein Ermittlungsverfahren als „Mitbeschuldigter“ laufe, müsse er eigentlich „sein Amt ruhen lassen“, sagte Koch dem „Kicker“ (Montagsausgabe). Früher habe man Fifa-Funktionäre, gegen die Strafverfahren liefen, mit sogenannten „Schutzsperren“ belegt, um …

Minsk (dts Nachrichtenagentur) – Der faktische Präsident Weißrusslands befindet sich eigenen Angaben zufolge mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Gesprächen über die Stationierung strategischer Atomwaffen auf weißrussischem Gebiet. Das berichtet die staatliche russische Nachrichtenagentur Tass. „Angesichts der Entwicklung der Dinge und der militärisch-politischen Lage in unserem Land habe ich …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat sich gegen Vorwürfe gewehrt, wonach durch das geplante Fachkräfte-Einwanderungsgesetz mehr unqualifizierte Arbeitskräfte nach Deutschland kämen. „Wir werden zusätzlich mit diesem Gesetz dafür sorgen, dass wir auch aus Ländern außerhalb der Europäischen Union qualifizierte Arbeits- und Fachkräfte bekommen“, sagte er den Sendern …