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In seiner Sendung „Neo Magazin Royale“, trug Jan Böhmermann am Abend des 31. März bei ZDF neo ein Gedicht mit dem Titel „Schmähkritik“ vor. Unsere Nachricht dazu findet ihr hier. In dem Gedicht werden Recep Tayyip Erdoğan, dem aktuellen Präsidenten der Türkei, verschiedene potenziell beleidigende Wörter und Aktivitäten zugeschrieben. Doch mit den ausgelösten Reaktionen mag wahrscheinlich nicht einmal Böhmermann selbst gerechnet haben. Zunächst hat die Türkei im Allgemeinen, aber mittlerweile Erdoğan auch privat, eine Strafanzeige gegen Jan Böhmermann gestellt. Erneut wird in Deutschland über die Grenzen von Satire diskutiert. Die damit verbundene Frage über die kontrovers diskutiert werden kann lautet: War Böhmermann mit seiner Aktion im Recht oder ist der Antrag auf Strafverfolgung von dem Satiriker der Türkei gerechtfertigt?
Böhmermann gegen Dönermann
Ein Großteil der deutschen Internetkultur versucht dem Hashtag „Freeboehmi“ die Solidarität für den Journalisten und das Unverständnis gegenüber der deutschen, sowie der türkischen Regierung zu zeigen. Die Petition „Freiheit für Böhmermann“ hat bereits fast 200.000 Unterzeichner, was verdeutlicht wie sehr dem Internet daran gelegen ist, dass der Satiriker auch weiterhin scharfzüngige Beiträge veröffentlichen darf. Für die Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhauptes kann man mit bis zu drei Jahren Gefängnis bestraft werden. Doch auch wenn die Staatsanwaltschaft Mainz gegen Böhmermann wegen des Vorwurfs der Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten ermittelt, ist es unwahrscheinlich, dass er ins Gefängnis muss. Vielmehr bezieht sich der Titel der Petition auf die allgemeine Pressefreiheit, die viele Internetnutzer aber auch Journalisten gefährdet sehen. Das Gedicht war eingebettet in eine Moderation, die Bezug nahm auf den satirischen Song „Erdowie, Erdowo, Erdoğan“ aus der NDR-Sendung „Extra 3“. Resultat des Liedes war die Einbestellung des deutschen Botschafters in der Türkei. Solche Beiträge seien in Deutschland durch die Kunst- und Pressefreiheit gedeckt, hatte Böhmermann erläutert: „Das darf man hier.“
Die Grenzen von Satire?
Anders sei dies bei einer herabwürdigenden Schmähkritik, die nicht erlaubt sei. „Vielleicht erklären wir das an einem praktischen Beispiel“, kündigte der Satiriker an und trug dann das „Schmähkritik“-Gedicht vor – mit dem Hinweis: „Was jetzt kommt, das darf man nicht machen.“ Fraglich hier dran ist allerdings, ob das Aufzeigen der Grenzen von Satire mit einer derartigen Heftigkeit passieren musste. Metaphorisch betrachtet, legt der Koch sich ja schließlich auch nicht selber in die Pfanne, um zu wissen wie man ein Kotelett brät.
Darüber hinaus missfällt vielen Menschen die versuchte Rechtfertigung von Böhmermann: Die Aussage „Was jetzt kommt, das darf man nicht machen“ erscheint naiv-provozierend. Gewissermaßen ist das so, als würde ich die Polizei anrufen, um anzukündigen dass ich gleich einen Mord begehe. Obgleich also das Gedicht als lustig, beleidigend oder geschmacklos empfunden werden kann, sind es vor allem die äußeren Umstände die die Situation so strapaziert wirken lassen.
Die Reaktion des ZDF erfolgte bereits am nächsten Tag: Sämtliche Beiträge mit Jan Böhmermanns „Schmähkritik“ wurden von Videokanälen wie YouTube entfernt. Zudem wurde die „Neo Magazin Royale“-Folge zunächst aus der ZDF-Mediathek gelöscht und später um den umstrittenen Beitrag gekürzt wieder eingestellt. Die Reaktion von Jan Böhmermann auf die Löschung seines Gedichts erschien realitätsfern und in gewisser Art und Weise kindisch: „Ich denke, wir haben heute am 1. April 2016 gemeinsam mit dem ZDF eindrucksvoll gezeigt, wo die Grenzen der Satire bei uns in Deutschland sind. Endlich!“.
Zunächst anzukündigen etwas Illegales zu tun, die Tat dennoch zu begehen und dann sich aber über die Konsequenzen in gewisser Art und Weise zu freuen, erscheint widersprüchlich und konfus. Um bei dem Polizei-Beispiel zu bleiben, wäre das dann so als würde ich die Polizei anrufen, dass ich einen Mord begehen möchte und diesen anschließend auch begehen würde. Dann würde ich mich aber schon in die Einfahrt des Hauses stellen und den Polizisten anschließend bei meiner Verhaftung, zu ihrer Festnahme beglückwünschen.
Reaktionen aus der Politik
Doch mit den darauffolgenden Reaktionen aus der Politik dürfte nicht einmal Böhmermann selber gerechnet haben: Allen voran stellte die türkische Regierung bei der Bundesregierung ein Strafverlangen. Dabei beruft sich die türkische Regierung auf Paragraf 103 des deutschen Strafgesetzbuchs, das die Beleidigung ausländischer Staatsoberhäupter unter Strafe stellt. Die Bundesregierung muss eine „Ermächtigung“ erteilen, damit die Staatsanwälte wegen Beleidigung von ausländischen Staatsorganen ermitteln dürfen. Dies wird aktuell allerdings noch geprüft. Noch überraschender war allerdings die darauffolgende Reaktion von Kanzlerin Merkel. Nach einem Telefonat mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu seien sich beide Regierungschefs einig gewesen, „dass es sich um einen bewusst verletzenden Text handele“. Auf der Basis des Gesprächs kam daher auch die private Strafanzeige von Erdoğan, die dieser einige Tage später einreichte, wenig überraschend.
Viele Journalisten und Künstler bezeichneten diesen Schritt von Merkel als rückratslos und inkonsequent. Nur um die Türkei als Verhandlungspartner in der Flüchtlingskrise nicht zu verlieren, nähme sie den Verlust der deutschen Pressefreiheit breitwillig in Kauf. Ungewöhnliche Unterstützung bekam Böhmermann in diesem Fall auch von dem ehemaligen griechischen Finanzminister Giannis Varoufakis. Dieser war circa vor einem Jahr von Böhmermann mit einer Video-Manipulation satirisch angegangen worden. Varoufakis twitterte, dass Europa im Rahmen der Flüchtlingspolitik seine Seele verloren habe, jetzt solle es allerdings nicht zusätzlich noch seinen Humor verlieren. Er und viele andere sprachen sich pro Böhmermann und seiner scharfzüngigen Satire aus. Hier wird auch klar, dass es längst nicht mehr um das Gedicht, den Inhalt oder Böhmermann als Person ging. Vielmehr geht es darum, ein Zeichen für eine Gesellschaft, die sich nicht zu ernst nimmt und es aushält sich auch selbst zu kritisieren, zu setzen. Und auch wenn der Inhalt des Gedichts auf den ersten Blick beleidigend wirkt, so hat sich die türkische Regierung mit der Reaktion auf dieses, weltweit zur Lachnummer gemacht.
Und wer weiß, vielleicht war das am Ende ja sogar Jan Böhmermanns Intention?
