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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Auch angesichts der wachsenden Zahl von Anzeigen wegen „Hass und Hetze“ warnt der Deutsche Richterbund (DRB) vor einer möglichen Überlastung der Justiz. „Die Strafjustiz droht bei der Kriminalitätsbekämpfung mehr denn je zum Flaschenhals zu werden“, sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn der „Welt“ (Donnerstagausgabe). So seien bei den …

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der geplante Umbau von Klärwerken in Deutschland könnte deutlich teurer werden als bisher angenommen. Davor warnt der Verband Pharma Deutschland und stützt sich dabei auf eine Analyse der Kostenkalkulationen früherer Projekte, über die die „Welt“ (Dienstagausgabe) berichtet. Demnach seien die Umbaukosten von 25 kommunalen Klärwerken in …

Ingolstadt (dts Nachrichtenagentur) – Der Streit beim Autobauer Audi über das drohende Aus für das E-Auto-Werk in Brüssel spitzt sich weiter zu: Rita Beck, stellvertretende Betriebsratsvorsitzende, wirft dem Unternehmen vor, den Arbeitnehmern Informationen zur Zukunftsfähigkeit der Fabrik vorenthalten zu haben. Der Audi-Betriebsrat habe sich „für alternative Geschäftsfelder“ starkgemacht, vor allem …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Rahmen einer intensiven Debatte zur Regierungserklärung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) haben die Parteien im Bundestag am Mittwoch den Wahlkampf zur vorgezogenen Bundestagswahl im Februar eingeläutet. Der Kanzler selbst warb in seiner Rede bei der Opposition und insbesondere bei der Union um Mehrheiten für Gesetzesvorhaben …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union will bis zum Stellen der Vertrauensfrage durch den Bundeskanzler die Tagesordnung des Bundestags pauschal ablehnen. „So lange nicht die Vertrauensfrage gestellt ist, werden wir die Tagesordnung des Bundestages ablehnen“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU im Bundestag, Alexander Hoffmann, nach Beratungen des geschäftsführenden Fraktionsvorstands …

Budapest (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bezüglich eines Termins für die Vertrauensfrage im Bundestag und eine darauf folgende Neuwahl nach dem Ampel-Aus nun doch verhandlungsbereit gezeigt. „Über den Termin sollten wir möglichst unaufgeregt diskutieren“, sagte er am Freitagnachmittag in Budapest vor Journalisten. Er wünsche sich im …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende und Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), sieht in der Wahl Donald Trumps eine „transatlantische Zeitenwende“. „Für die EU bedeutet diese Wahl einen historischen Einschnitt“, sagte Weber den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. „Europa muss souverän und selbstständig seine Interessen wahren, ohne die …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nato-Generalsekretär Mark Rutte sieht das Verteidigungsbündnis durch die am Dienstag anstehende US-Präsidentschaftswahl nicht gefährdet. „Wir werden mit wem auch immer, der gewählt wird, zusammenarbeiten, ob das Kamala Harris ist oder Donald Trump“, sagte Rutte am Montag nach seinem Antrittsbesuch bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Berlin. …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Jan Josef Liefers kritisiert die Nutzung von Sonderzeichen für einen geschlechterbewussten Sprachgebrauch als „sperrig und ausgedacht“. Es zerstöre „die Melodie unserer ohnehin nicht besonders melodiösen Sprache“, sagte der Schauspieler der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstagsausgabe). Liefers bezeichnet die sogenannte „geschlechtergerechte Sprache“ als „Wortzerhackung mit Sternchen oder Doppelpunkten“. …

Offenbach (dts Nachrichtenagentur) – Die Temperatur im Oktober 2024 war deutlich zu hoch. Das teilte der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Mittwoch nach ersten Auswertungen der Ergebnisse seiner rund 2.000 Messstationen mit. Das Temperaturmittel lag demnach im Oktober 2024 bei 11,0 Grad Celsius und somit wurde der Wert von 9,0 Grad …