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Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Der Justizausschuss des Thüringer Landtags hat erneut die Immunität von AfD-Landeschef Björn Höcke aufgehoben. Das bestätigte Höcke am Mittwoch. Die Immunitätsaufhebung hatte die Staatsanwaltschaft Gera beantragt. Sie ermittelt bezüglich einer Rede Höckes vom 3. Oktober 2022 in Gera. Höcke wird verdächtigt, gegen Paragraf 90a des Strafgesetzbuches …

Straßburg (dts Nachrichtenagentur) – Das vom ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban initiierte Rechtsbündnis „Patrioten für Europa“ hat eine neue Fraktion im EU-Parlament gegründet. Laut Vertretern des Zusammenschlusses sollen neben Orbans Partei Fidesz unter anderem auch das französische Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen, die in Italien an der Regierung beteiligte …

Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Soho Bani, Herbert Grönemeyer und Ericson stehen mit einer Neuinterpretation des Fußball-Hits „Zeit, dass sich was dreht“ an der Spitze der offiziellen deutschen Single-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Wie in der Vorwoche bleiben Ayliva und Apache 207 („Wunder“) sowie Artemas („I Like The …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) haben am Mittwoch den offiziellen Startschuss für ein Lkw-Schnellladenetz an den Bundesautobahnen erteilt. An etwa 350 ausgewählten bewirtschafteten und unbewirtschafteten Standorten soll die Lkw-taugliche Schnellladeinfrastruktur entstehen. Die beauftragte Autobahngesellschaft des Bundes prüft die erforderliche Infrastrukturtechnik an geeigneten …

Frankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Trotz der Pläne von Deutsche-Bank-Chef Christian Sewing, die Büropräsenz zu erhöhen und auf restriktivere Homeoffice-Regeln zu setzen, soll es zumindest in Deutschland für die Beschäftigten nun einen vorläufigen Bestandsschutz geben. Das geht aus einem Schreiben des Konzern- und Gesamtbetriebsrats hervor, über das das „Handelsblatt“ …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik warnt angesichts einer gestiegenen Zahl von Gewalttaten vor weiteren Kürzungen in dem Etat ihrer Behörde. Die Berliner Polizei habe, wie im Rest des Landes, insbesondere bei Raub, Körperverletzungen und Messerdelikten einen Anstieg registriert, sagte Slowik der „Welt“. Sie betrachte die Entwicklung der …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Bahn räumt Defizite im Reiseverkehr während der Fußball-EM ein. „Wir verstehen den Unmut und die Kritik von Fans“, sagte Bahn-Vorstand und Fernverkehrschef Michael Peterson der „Bild“ (Donnerstagsausgabe). „Die Bahn bietet aktuell nicht die Qualität, die alle verdient haben. Gleichzeitig tun wir derzeit alles, um …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die IG-Metall-Vorsitzende Christiane Benner hat am Rande des Tages der Deutschen Industrie massive Investitionen und ein Handeln der Politik gefordert. „Zukunft kostet Geld und Zögern kostet Jobs, deshalb brauchen wir jetzt die Investitionen, ob wir das mit einem Sondervermögen machen oder endlich einmal die Füße von …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – In der liberalen Renew-Fraktion im Europäischen Parlament ist offen, wer künftig den Vorsitz übernimmt. Laut eines Berichts des „Spiegel“ gab es Überlegungen, ob die frisch gewählte Abgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) den Posten übernehmen solle – sie habe jedoch abgelehnt und wolle sich mit ihrem Team weiter …

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat Verständnis für den Schritt ihrer rheinland-pfälzischen Amtskollegin Malu Dreyer (SPD) geäußert, ihr Amt an den bisherigen Arbeitsminister Alexander Schweitzer abzugeben. „Malu Dreyer hat sich immer durch ihr großes Herz, hohen Sachverstand und volle Energie ausgezeichnet“, sagte Rehlinger der „Rheinischen Post“ …