Maaßen attackiert CDU nach Austrittsforderung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Hans-Georg Maaßen weist die von der CDU gegen ihn erhobenen Vorwürfe des Rassismus und der Verbreitung von völkischem Gedankengut zurück und erhebt gegenüber der Partei Gegenvorwürfe. „Die Ankündigung des CDU-Präsidiums, ich solle die Partei verlassen oder müsse mich andernfalls einem Parteiausschlussverfahren stellen, hat mich überrascht“, sagte Maaßen der „Welt“ (Dienstagausgabe). Das sei unklug von der Parteispitze, denn die Voraussetzungen für ein Ausschlussverfahren lägen nicht vor.

„Was ich gesagt habe, ist nicht rassistisch, sondern das, was viele Menschen im Land denken.“ Maaßen sieht nicht sich, sondern die CDU auf politischen Abwegen. „Ich habe unter anderem für eine Steuerung und Begrenzung der Migration plädiert und lehne ideologische Positionen ab, die sinngemäß durch eine Massenmigration ein Aussterben der `Weißbrote`, also von Menschen mit weißer Hautfarbe, fordern. Wenn die CDU meine Kritik nicht mitträgt, dann ist sie eine linke Partei.“ Er werde nun die schriftliche Mitteilung der CDU abwarten. „Ich werde mit meinen Anwälten sorgfältig die Schriftsätze der CDU prüfen. Bislang habe ich außer pauschalen Verunglimpfungen keine Belege gesehen, die die Rechtsposition der CDU stützen“, sagte Maaßen. Zum einem möglichen Unvereinbarkeitsbeschluss sagte Maaßen: „Die Werte-Union ist nicht Teil der CDU, sondern ein eigenständiger eingetragener Verein. Ich verbitte mir eine Einmischung seitens der CDU. Es gibt keine Rechtsgrundlage, auf deren Basis sich die Partei zur Werte-Union äußern könnte. Genauso gut kann die CDU eine Unvereinbarkeit mit dem ADAC fordern.“

Foto: Hans-Georg Maaßen, über dts Nachrichtenagentur

Über dts Nachrichtenagentur

Die dts Nachrichtenagentur versorgt seit über 10 Jahren ihre Kunden rund um die Uhr mit topaktuellen Nachrichtentexten und Bildern.

Auch ansehen

Kontrollen an Grenze zu Polen und Tschechien werden ausgeweitet

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Innenministerin Nancy Faeser (SPD) macht ernst mit der Ausweitung der Kontrollen …

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert