Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung „fast fertig“

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) verspricht, dass die sogenannte Kindergrundsicherung bald kommt. „Der Gesetzentwurf ist fast fertig“, sagte Paus am Montag dem „RTL-Nachtjournal“. „Der Finanzminister muss natürlich darauf achten, dass wir als Bundesregierung insgesamt innerhalb der verfassungsmäßigen Grenzen liegen“, so Paus.

Mit der Kindergrundsicherung werde es für alle Familien in Deutschland besser, weil die Antragsstellung erleichtert werde. „Es wird auch Leistungsverbesserungen geben“, fügte sie hinzu. Die Kindergrundsicherung werde ein „echter Paradigmenwechsel“ sein, sie werde verdeckte Armut beheben und Familien auch ansonsten mehr materielle Sicherheit geben, hofft die Ministerin. Paus will auch das Pflegezeitgesetz und das Familienpflegezeitgesetz reformieren: Es gehe dabei darum, mehr Flexibilität und einen Rechtsanspruch zu gewährleisten. „Oft ist es auch so, dass die direkten Familienangehörigen vielleicht nicht noch zu Hause leben, aber dass andere Freunde in der Nachbarschaft sich kümmern, auch solche Dinge zu ermöglichen, die jetzt im Gesetz nicht vorgesehen sind“, sagte Paus gegenüber RTL. Zudem könne es nicht sein, dass Menschen, die Angehörige pflegen, automatisch damit in Kauf nehmen müssten, dann auch selbst in Altersarmut zu geraten. „Eine Lohnersatzleistung wie das Elterngeld wäre auch eine wichtige Maßnahme“, so Paus.

Foto: Spielendes Kind (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Über dts Nachrichtenagentur

Die dts Nachrichtenagentur versorgt seit über 10 Jahren ihre Kunden rund um die Uhr mit topaktuellen Nachrichtentexten und Bildern.

Auch ansehen

Bauministerin Geywitz begrüßt Einigung zur Mietpreisbremse

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat die Einigung in der Ampel-Koalition auf …

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert