Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Eklat um die geplatzte Reise von Frank-Walter Steinmeier nach Kiew belastete das Verhältnis des Bundespräsidenten zum ukrainischen Regierungschef Wolodymyr Selenskyj offenbar stärker als bislang bekannt. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf Eingeweihte. Demnach konfrontierte Steinmeier im ersten Telefonat der beiden Präsidenten nach dem Affront …
WeiterlesenÖkonom warnt vor Wohlstandsverlust durch demografischen Wandel
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Ökonom und ehemalige Präsident des Ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, warnt vor einem Wohlstandsverlust durch den demografischen Wandel. „Der Staat wird heillos überfordert sein mit den sozialpolitischen Aufgaben“, sagte Sinn dem „Münchner Merkur“. Den Bürgern würde er raten, private Vorsorge zu betreiben. „Sorgt selber für euch. Glaubt …
WeiterlesenVorerst keine Beschlüsse bei „Konzertierter Aktion“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das erste Treffen der sogenannten „konzertierten Aktion“ hat noch keine greifbaren Beschlüsse hervorgebracht. „In den nächsten Wochen“ sollten Instrumente entwickelt werden, wie die Bürger entlastet werden könnten, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag nach dem ersten Treffen mit Vertretern von Gewerkschaften, Wirtschaft und Wissenschaft. „Wir …
WeiterlesenBanken wollen Milliarden vom Staat zurück
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschlands Banken können auf eine Eigenkapitalspritze in Milliardenhöhe hoffen. Die Institute hatten von 2011 bis 2014 gut 2,3 Milliarden Euro in den nationalen Restrukturierungsfonds eingezahlt, dieses Geld wird nun wieder frei, berichtet der „Spiegel“. Ob der Betrag zurück an die Banken fließt, muss das Bundeskabinett auf …
WeiterlesenKlitschko sieht Fake-Anrufe bei Bürgermeistern als „hybriden Krieg“
Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Der Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko sieht die Fake-Anrufe bei europäischen Bürgermeistern als Teil eines „hybriden Kriegs“. Das, was die Fake-Anrufer versucht haben, werde „aus dem Kreml befohlen“, sagte Klitschko der „Bild“. Der russische Präsident Putin führe auch „einen hybriden Krieg, um Regierungen zu diskreditieren, Vertrauen zwischen …
WeiterlesenImmer mehr Urlauber wollen Grüße per Video-Call schicken
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – 47 Prozent der Sommerurlauber wollen direkt vor Ort via Video-Call die Reiseerlebnisse mit ihren Angehörigen zu Hause teilen, im letzten Jahr waren es 36 Prozent. Unter den Jüngeren zwischen 16 und 29 Jahren planen sogar 69 Prozent per Facetime, Skype und Co. aus dem Urlaub nach …
WeiterlesenOberster US-Gerichtshof kippt Abtreibungsrecht
Washington (dts Nachrichtenagentur) – Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten hat das allgemeine Recht auf Abtreibung gekippt. Das beruhte auf einer Grundsatzentscheidung desselben Gerichts aus dem Jahr 1973 im schon legendären Fall „Roe versus Wade“. „Roe hat sich von Anfang an gewaltig geirrt“, schrieb Richter Samuel Alito in seiner am …
WeiterlesenWirtschaftsminister fordert Kraftwerksbetreiber zu Bevorratung auf
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Hintergrund ausbleibender Gaslieferungen aus Russland hat das Bundeswirtschaftsministerium die Betreiber von Reservekraftwerken, die mit Kohle- und Öl befeuert werden, dazu aufgefordert, sich auf ein baldiges und dauerhaftes Hochfahren der Stromerzeugung vorzubereiten. Das berichten die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ unter Berufung auf ein Schreiben von …
WeiterlesenDIG-Präsident Beck schaltet wegen Documenta Staatsanwalt ein
Kassel (dts Nachrichtenagentur) – Wegen mutmaßlich antisemitischer Motive auf der „Documenta fifteen“ schaltet der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG), Volker Beck, die Staatsanwaltschaft ein. „Gemessen an den Maßstäben des Urteils des Bundesgerichtshof zur Wittenberger `Judensau` stellt das Werk des Künstlerkollektivs `Taring Padi` einen rechtsverletzenden Zustand dar“, sagte Beck der „Bild“ …
WeiterlesenMerkel: Gespräch mit Putin zu Europas Sicherheitsordnung misslungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach eigenen Worten im vorigen Jahr noch versucht, mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über eine europäische Sicherheitsordnung zu sprechen und sieht den Grund für das Scheitern auch in den damaligen Umbruchphasen des Westens. Das sagte Merkel dem „Redaktionsnetzwerk …
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