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Am 26. Mai ist es wieder soweit, das Parlament der Europäischen Union wird gewählt. Es ist aber dieses Mal nicht einfach nur eine Wahl, sie ist ein wichtiger Richtungsweiser. Wird sich die EU reformieren und das europäische Einheitsprojekt retten können oder gewinnen die Populisten und spalten die Menschen weiter bis die EU zerfällt? In diesem Artikel möchte ich euch zeigen, dass die EU noch nicht verloren ist und wie gerade die Liberalen sie retten und zum besseren verändern können. Ein Kommentar.
- Wie funktioniert die EU?
- Warum die EU reformieren?
- Warum nur die Liberalen die EU retten können!
- Wie man die Reformen der EU bei der Wahl unterstützen kann
Wie funktioniert die EU?
Bevor ich genauer in das Thema einsteige, möchte ich kurz einen Blick auf das EU-System und die Institutionen werfen, welche durch die Parlamentswahl beeinflusst werden. Das ist zum einen natürlich das EU Parlament. Personen der Parteien der EU-Staaten werden hier in das Parlament gewählt, wobei jedes Land eine feste Gesamtzahl an Sitzen hat. Da die einzelnen Parteien, aber auf EU-Ebene gesehen ziemlich klein sind, schließen sie sich zu Fraktionen zusammen, wenn sie ähnliche Ziele haben. Diese Fraktionen entsprechen in der Regel den europäischen Mutterparteien und Organisationen.
Nehmen wir als Beispiel die ALDE. Das Akronym steht für Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa. Deutsches Mitglied der ALDE ist die Freie Demokratische Partei, die FDP. Weitere Mitglieder aus anderen Ländern sind die Regierungsparteien VVD und D66 aus den Niederlanden, Liberalerna aus Schweden, Ciudadanos aus Spanien und viele weitere. Eine vollständige Liste der Mitgliedsparteien findest du hier. Seit neuestem kooperiert auch die Partei des Französischen Präsidenten Emmanuel Macron La République en Marche mit der ALDE, dies bestätigte die Abgesandte Astrid Panosyan auf dem ALDE Kongress.
Ähnlich wie im Bundestag bilden die Fraktionen im EU-Parlament auch eine Art Koalition. Aktuell haben wir dort eine große Koalition aus EVP (Christliche und Konservative Parteien, darunter CDU und CSU) und S&D (Sozialdemokraten, darunter die SPD).
Mit einer Mehrheit wird dann der Präsident der Europäischen Kommission gewählt, der zuvor von dem Europäischen Rat vorgeschlagen wurde. Das ist aktuell Jean-Claude Juncker aus der EVP.
Warum die EU reformieren?
Kommen wir jetzt aber zu dem Punkt warum die EU reformiert werden muss, um sie zu retten. Die EU ist zu bürokratisch und nicht sehr transparent. Einzig das EU-Parlament wird direkt gewählt, hat aber dafür zu wenig Macht. Des Weiteren ist es wichtig die EU mehr zu einigen und gemeinsame Lösungen im Klimawandel, der Flüchtlingsfrage, der Verteidigungspolitk und so weiter zu finden.
Momentan tut sie das nämlich nicht, EVP und S&D scheinen überhaupt keine Vision für die EU zu haben und wie man am Beispiel der Urheberrechtsreform sieht werden die Interessen der Lobbyisten denen der Millionen Menschen, welche auf der Straße waren, vorgezogen. Pauschal kann das ja auch passieren, aber man hat ja nicht mal versucht in den Dialog zu gehen und obwohl die CDU und SPD laut Koalitionsvertrag gegen Uploadfilter sind, haben sie sich darüber hinweggesetzt.
Warum nur die Liberalen die EU retten können!
Die Liberalen, in Form der ALDE und En Marche, sind meiner Ansicht nach die einzigen mit einer Europäischen Vision und enthalten keine extreme Randparteien. Zudem haben sie Prognosen nach, sehr gute Chancen die drittstärkste Kraft zu werden. Da sowohl EVP und S&D stark an Stimmen verloren haben, ist in Zukunft keine große Koalition mehr möglich. Die ALDE ist dann in wahrscheinlich jeder Koalition vertreten, sei es ein liberales Mitte-Rechts Bündnis (Momentan einzige Mehrheit) oder eine europäische Ampel. Die Ampel ist momentan aber noch ordentlich von einer Mehrheit entfernt, da die S&D sehr schwach sind und Grüne Parteien nicht in ganz Europa vertreten sind.
Doch das allein würde nicht als Argument für die ALDE reichen. Um aber Wikipedia zu zitieren: Die ALDE vertritt liberale und zentristische Positionen. Sie gehört zu den Parteien, die mit am stärksten für ein vereintes Europa eintreten und die Integration der EU deutlich weiterentwickeln möchten. Die ALDE stellt nicht nur einen einzigen Spitzenkandidaten auf, sondern geht mit einem Team Europe in die Wahl. Und diese sieben Kandidaten haben es in sich, weshalb ich sie euch kurz vorstellen möchte.
Margarethe Vestager
Die Dänin ist aktuell die EU-Kommissarin für Wettbewerb. Gern wird sie auch als Schrecken der großen Internetkonzerne Google, Facebook und Amazon beschrieben. Jetzt tritt Sie als Spitzenkandidatin für die Kommissionspräsidentschaft. Die Regierungschefs der Niederlande, Belgiens und Luxemburgs, Mark Rutte, Charles Michel und Xavier Bettel, kämpfen bereits für sie. Noch wichtiger: Stanislas Guerini, Parteichef von La République en Marche (die Bewegung Emmanuel Macrons) sagt die Unterstützung zu. Man werde sich der Alde anschließen, um „eine Schlüsselfraktion im europäischen Parlament“ zu bilden. Vestager hat von den Ciudadanos in Spanien bis zur Partei Momentum in Ungarn Rückendeckung organisiert. Dabei dürfte Macron ein entscheidendes Wort mitreden. Da nun aber Vestager „seine“ Kandidatin ist und die Benelux-Staaten sie ebenfalls wählen wollen, könnte ein Momentum entstehen, das Parteien der linken Mitte und die Grünen (die Vestager ausdrücklich loben) sich Macron anschließen. Vestager verkörpert dagegen über viele Partei- und Ländergrenzen hinweg als Reformkandidatin der Mitte ein modernes, selbstbewusstes Europa der Liberalität.
Guy Verhofstadt
Der Spitzenkandidat der Belgischen Open VLD sitzt bereits als Fraktionsvorsitzender der ALDE im Europäischen Parlament und möchte dieses Amt auch beibehalten. Er war bereits auch mal Premier der Premierminister Belgiens. Wer einmal eine Rede von ihm gesehen hat, der weiß, dieser Typ brennt für Europa! Mehr möchte ich deshalb auch gar nicht erzählen, schaut euch einfach das Video an:
Nicola Beer
Nicola Beer ist die Spitzenkandidatin der FDP. Des Weiteren ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages sowie die Generalsekretärin der FDP. Sie will die Verkrustungen in der EU aufbrechen und Populisten Paroli bieten: „Die können nämlich auf der Empörungswelle über die Missstände der EU bisher ziemlich ungestört surfen.“ Das Problem: „Die EU ist nicht schnell genug, oft nicht handlungsfähig, und sie bringt das große Gewicht, das Europa eigentlich hat, international nicht auf die Waagschale.“ Damit müsse jetzt Schluss sein, sagt Beer. Sie fordert eine gemeinsame Verfassung für alle EU-Staaten.
Die ehemalige jugoslawische Basketballspielerin Violeta Bulcist ist aktuell die EU-Kommissarin für Verkehr und wie die anderen aus Team Europe eine Verfechterin der EU. Ebenso ist dies Emma Bonino. Die italienische Politikerin war Kommissarin für Verbraucherschutz und Humanitäre Hilfe. Durch ihren Einsatz für letzteres erlangte sie auch große Anerkennung und Bekanntheit. In Italien kämpft sie mit ihrer Liberalen Bewegung für die klare Trennung von Staat und Kirche und der Modernisierung der Gesellschaft. Komplettieren tun das Team Luis Garicano von den Spanischen Cuidadanos und Katalin Caseh von der Momentum Bewegung aus Ungarn.
Wie man die Reformen der EU bei der Wahl unterstützen kann
Neben Kleinparteien wie Volt oder Neue Liberale ist die Freie Demokratische Partei (FDP) Mitglied der ALDE. Mit einer Stimme für die FDP unterstützt man also die ALDE und den Reformprozess der Europäischen Union. Auch gute Gründe sind die Kandidaten. Die Liste der FDP enthält mir Nicola Beer nicht nur eine hervorragende Spitzenkandidatin aus ALDEs Team Europe, sondern auch 5 für Europa brennende Junge Liberale in den Top 11 Plätzen. Auf Platz 2 hinter Nicola Beer ist sogar direkt die Spitzenkandidatin der Jungen Liberalen Svenja Hahn. Mit dieser jungen proeuropäischen Liste will die FDP für mehr Bildungsfreizügigkeit, eine Ausweitung des Erasmus-Programms, eine EU-Verfassung, gemeinsame Lösungen in der Migrationspolitik und Verteidigungspolitik sowie vieles Mehr finden. Eine Übersicht findet ihr hier.
Am wichtigsten aber ist es überhaupt wählen zu gehen, damit linke und rechte Extremparteien nicht mehr an Einfluss gewinnen und dem europäischen Projekt schaden! Also geht am 26. Mai 2019 wählen!
