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Die Parteien der US-Regierung konnten sich nicht auf einen gemeinsamen Haushalt für das Jahr 2018 einigen. Damit ist einer der größten Wirtschaftsmächte das Geld ausgegangen. Doch was bedeutet ein „Shutdown“ konkret und wie geht es weiter? Diese Frage und weitere Hintergrundinformationen geben wir euch im heutigen Artikel.
Das Geld ist alle – „Shutdown“ in Amerika. Als Resultat müssen nun weite Teile des öffentlichen Dienstes schließen. Den letzten „Shutdown“ gab es unter Präsident Barack Obama im Jahr 2013. Damals war die Ursache des Haushaltscrashs die kontrovers diskutierte Debatte rund um das neue Gesundheitssystem „Obamacare“.
Was passiert bei einem „Shutdown“?
Übersetzt bedeutet das Wort „Shutdown“ Herunterfahren oder Stilllegung und bezieht sich im Falle der amerikanischen Wirtschaft auf eine Haushaltsdebatte ohne Einigung. Denn obwohl die Zeit drängt und der US-Kongress zu einer Einigung hätte kommen müssen, war dies nicht der Fall und das Land steht wirtschaftlich großflächig erstmal still. Natürlich nur für eine begrenzte Zeit: Der längste „Shutdown“ in den letzten Jahrzehnten hatte über den Jahreswechsel 1995/1996 eine Dauer von 21 Tagen.
Was bedeutet das für das öffentliche Leben?
Ein nicht beschlossener Haushalt hat zur Folge, dass von einem auf den anderen Tag circa 800.000 Menschen Zwangsurlaub machen müssen. Ämter und Behörden geschlossen, bundeseigene Museen und andere Freizeiteinrichtungen bleiben ebenfalls für unbestimmte Zeit zu.
Dies ist beispielweise bei der Steuerbehörde IRS (Internal Revenue Service) ein großes Problem: Viele Nachfragen wegen der frisch verabschiedeten Steuerreform können nun nicht beantwortet werden und verzögern sich damit über Monate.
Wer muss weiterarbeiten?
Das eine der größten Volksmächte der Welt komplett stillsteht, ist undenkbar. Dennoch besitzt der Staat zu dieser Zeit kein Geld, was zur Folge hat, dass die meisten Bundesbediensteten, die während eines „Shutdown“ weiterarbeiten, in dieser Zeit nicht oder nur verspätet bezahlt werden. In „essenziellen“ Bereichen und Behörden, das schreibt ein Gesetz so vor, geht der Betrieb damit weiter. Ausgenommen von einem „Shutdown“ sind die Bundespolizei FBI, der Geheimdienst NSA oder auch die Transportsicherheitsbehörde TSA und die Fluglotsen. Auch die Post mit ihren etwa 500.000 Bediensteten funktioniert weiter.
Auch bei den Nationalparks der USA ist es noch unklar, ob sie großflächig geschlossen werden: Das Innenministerium will versuchen, die Parks irgendwie geöffnet zu halten, weil sie bei vielen Amerikanern extrem beliebt sind. Die Nationalparks sollen laut der Behörde nicht zum Symbol des politischen Stillstands werden, mitunter auch aufgrund der Tatsache, weil Hunderttausende schon längst ihren Besuch dorthin geplant haben.
Fazit
Obwohl die Parteien sich auf keine Überbrückung für den Haushalt der größten Volkswirtschaft der Welt einigen konnten, steht Amerika nicht komplett still. Dennoch befinden sich fast eine Millionen Menschen in einem Zwangsurlaub, was mitunter auch Auswirkungen auf das öffentliche Leben in Form von nicht beantworteten Anfragen, zum Beispiel bei Steuererklärungen haben wird.
Einen positiven Aspekt gibt es jedoch: In der Hauptstadt Washington DC wird es während eines „Shutdown“ spürbar entspannter zugehen, sind doch Zehntausende Bundesbedienstete nicht auf den Straßen.
