Scholz weist Vorwurf der Budget-Finanzierung durch EU-Gelder zurück

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Finanzminister Olaf Scholz (SPD) weist Vorwürfe zurück, den Corona-Wiederaufbaufonds der EU für laufende Haushaltsausgaben zu nutzen. „Wir haben das Europäische Wiederaufbauprogramm ja wesentlich mitkonzipiert und sehr darauf bestanden, dass zum Beispiel Fragen des Klimaschutzes und der Digitalisierung eine große Rolle spielen“, sagte Scholz dem Deutschlandfunk. Das gleiche gelte für das deutsche Konjunkturprogramm, dessen Maßnahmen einer gesamteuropäischen Strategie folgten.

Damit wolle man eben vor allem den Klimawandel aufhalten und die Digitalisierung voranbringen. Die Finanzierung über die EU stelle zudem sicher, dass ganz Europa gut durch die Krise komme. „Als exportstarkes Land sind wir sehr darauf angewiesen, dass das auch anderswo funktioniert“, so Scholz. Die EU könne bei der Aufnahme von Krediten von der guten Zinssituation Deutschlands profitieren und würde diese aus geplanten eigenen Einnahmen zurückzahlen.

Foto: Finanzministerium, über dts Nachrichtenagentur

Über dts Nachrichtenagentur

Die dts Nachrichtenagentur versorgt seit über 10 Jahren ihre Kunden rund um die Uhr mit topaktuellen Nachrichtentexten und Bildern.

Auch ansehen

Amtsärzte fordern bessere Vorbereitung auf Corona-Welle

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Ärzte-Bundesverbands des öffentlichen Gesundheitsdienstes, Ute Teichert, fordert eine …

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.