Politik

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehr als ein Jahr nach Ausbruch der Coronapandemie löst die Bundesregierung ihren Bestand an Pulsoxymetern auf, mit denen sich der Puls und die Sauerstoffsättigung des Blutes am Finger von Covid-19-Patienten überwachen lassen. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Das Gesundheitsministerium hatte im Frühjahr 2020 …

Nyon (dts Nachrichtenagentur) – UEFA-Präsident Aleksander Ceferin wehrt sich gegen Homophobie-Vorwürfe gegen den europäischen Fußballverband. „Kommen Sie, ich bitte Sie – Sie wissen ganz genau, dass die UEFA keine homophobe Organisation ist“, sagte er der „Welt“ (Donnerstagausgabe). „Und ich persönlich bin es natürlich auch nicht. Das haben wir oft genug …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um Vorschriften für den Handel mit Lebensmitteln droht Bernd Lange (SPD), Vorsitzender des Handelsausschusses im EU-Parlament, Großbritannien mit Strafzöllen. Wenn Großbritannien sich bei der Lebensmittelsicherheit querstelle, dann sollte man „alle Register ziehen und Strafzölle einführen“, sagte der SPD-Politiker dem „Handelsblatt“. Die EU-Kommission sollte jetzt …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts sinkender Infektionszahlen bringt Kassenärzte-Chef Andreas Gassen Lockerungen bei Masken- und Testpflichten ins Spiel. „Die Maskenpflicht draußen war im großen Ganzen unsinnig“, sagte er dem Wirtschaftsmagazin „Business Insider“. Es sei „sinnvoll und längst überfällig“, das jetzt abzuschaffen. „Die Pflicht können wir zunehmend auch in Innenräumen abschaffen, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat sich gegen eine Abschaffung der Impfzentren nach den Sommerferien ausgesprochen. „Die Impfzentren sind ein wichtiger Sicherheitspuffer in der Pandemie“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Donnerstagausgabe). „Ohne diese einmalige Infrastruktur wären die Todeszahlen in Deutschland höher ausgefallen.“ Die Impfzentren verfügten über alle Listen, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung von Pandemien sollen künftig besser koordiniert werden. Zu diesem Zweck will die Innenministerkonferenz (IMK), die vom 16. bis 18. Juni tagt, die Gründung eines gemeinsamen „Kompetenzzentrums“ von Bund und Ländern beschließen, berichtet die „Welt“. „Die Menschen haben Zweifel an den politischen …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Abgeordnete des Europäischen Parlaments haben das zögerliche Vorgehen der Europäischen Kommission bei der Durchsetzung rechtsstaatlicher Prinzipien in EU-Mitgliedstaaten kritisiert. „Unter Ursula von der Leyen tut die Kommission noch weniger gegen die Verletzung rechtsstaatlicher Prinzipien als unter ihrem Vorgänger Jean-Claude Juncker“, sagte der Grünen-Abgeordnete Daniel Freund der …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In nur zehn von 46 bayerischen Direktwahlkreisen stellen sich bei der Bundestagswahl im Herbst Frauen für die CSU zur Wahl. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Würden bei ähnlichem Ergebnis wie 2017 alle Kandidaten ihr Direktmandat in Bayern gewinnen, läge der Frauenanteil der CSU-Landesgruppe …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat sich lobend zu dem neuen Gesetzentwurf für eine Pflegereform geäußert. „Für mich ist es eine Frage des Respekts, dass die harte Arbeit von Pflegekräften in diesem Land auch ordentlich bezahlt wird“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstagsausgabe). „Wir haben jetzt erreicht, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesministerien haben in dieser Legislaturperiode rund 24,4 Millionen Euro ausgegeben, um Gesetze mit Anzeigen zu bewerben. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, über die die „Welt“ (Samstagausgabe) berichtet. Allerdings sind in der dem Bundestag übermittelten Liste nur …