Ehemaliger Vizepräsident J.P. Bemba, der D.R. Kongo, zu 18 Jahren Haft verurteilt!

Gestern ist der ehemalige Vizepräsident, Jean-Pierre Bemba, der Demokratischen Republik Kongo, am Internationalen Strafgerichtshof (IStGh) zu 18 Jahren Haft verurteilt worden.

Der 1962 geborene kongolesische Unternehmer und Politiker Jean-Pierre Bamba war 2010 am Internationalen Strafgerichtshof verklagt worden, nachdem er bereits 2008 in Brüssel festgenommen wurde. Zuvor wurde er mit internationalem Haftbefehl gesucht. Es wurden ihm Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen.

Weshalb wurde er gesucht?

Zwischen 2002 und 2003 soll Bemba und seine “Armee”, der freien Bewegung Kongos (MLC), im Auftrag des damaligen Präsidenten der Zentralafrikanischen Republik, Ange-Félix Patassé, unzählige Männer und Frauen, Bürger und Bürgerinnen der Zentralafrikanischen Republik getötet und vergewaltigt haben. Zeugen berichten von Gruppenvergewaltigungen, unter anderem auch von Minderjährigen, Plünderungen und gezielten Morden. All diese Taten geschahen auf den Verdacht hin, dass die Menschen  die Rebellen unterstützt hätten.

Zu Beginn des Prozesses plädierten Bemba und seine Verteidiger auf “nicht schuldig”. Hingegen entgegnete der Gerichtshof dann, Bemba sei zwar nicht an den Verbrechen direkt beteiligt gewesen, jedoch wäre er zu jedem Zeitpunkt über die Geschehnisse informiert gewesen. Außerdem, so sagt der Gerichtshof, habe er die Truppen der MLC öffentlich verteidigt und nichts gegen diese fürchterlichen Taten unternommen.

Im Urteil vom 21. März 2016 haben die drei zuständigen Richterinnen Bemba nun in zwei Fällen von Verbrechen gegen die Menschlichkeit (Mord und Vergewaltigung) und in drei Fällen von Kriegsverbrechen (Mord, Vergewaltigung und Plünderung) für schuldig gesprochen. Die MLC-Truppen in der Zentralafrikanischen Republik standen nach Ansicht des Gerichts klar unter der militärischen Kontrolle Bembas.

Eine Neuheit in diesem Gerichtsprozess war außerdem, dass der Internationale Gerichtshof zum ersten Mal Vergewaltigung als als Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Was passiert nun?

Der sich seit 2008 in Haft befindende Bemba wurde zu 18 Jahren Haft verurteilt. Der Zeitraum seit 2008 wird von diesen 18 Jahren allerdings abgezogen, sodass Bemba voraussichtlich bis spätestens 2026 in Haft bliebe. Allerdings wird Bemba Zeugenbestechung und Beeinflussung vorgeworfen, wofür, sobald der Verdacht bestätigt ist, weitere Jahre inhaftiert werden kann.

Quellen: dvgn.de, spiegel.de, wikipedia.org

Kalle Jaensch

Ich bin einer der Gründer von E4SY. Ich interessiere mich für Musik, Gaming, Sport und einigem Anderen der modernen Popkultur.

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