Neuste Artikel

Hofreiter kritisiert von der Leyens „Rede zur Lage der Union“

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzender des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) für ihre diesjährige „Rede zur Lage der Union“ im Europaparlament kritisiert. Die Rede sei eine „klassische Bewerbungsrede“ gewesen, sagte Hofreiter dem Fernsehsender „Welt“. Die Kommissionspräsidentin habe bei ihrer „State Of …

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Claudia Roth benennt Findungskommission für neue Berlinale-Leitung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) hat eine sechsköpfige Kommission ins Leben gerufen, um die Nachfolge der amtierenden Berlinale-Chefs Mariette Rissenbeek und Carlo Chatrian zu klären. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (Dienstagausgabe). Zu dem Gremium gehören neben Claudia Roth selbst der Regisseur und Oscarpreisträger Edward Berger („Im Westen …

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FDP will Klimafonds zur Senkung der Stromsteuer anzapfen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP will für ihren Vorschlag einer Stromsteuersenkung und der Verlängerung des Spitzenausgleichs für besonders energieintensive Unternehmen den Klima- und Transformationsfonds in Anspruch nehmen. Der Fonds sei zur Unterstützung der Transformation der Wirtschaft eingerichtet worden, daher sei „die Finanzierung beider Maßnahmen haushalterisch sachlogisch“, sagte der Vizevorsitzende …

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Bericht: Bundesregierung streicht zahlreiche Rüstungsprojekte

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat offenbar rund 20 für 2023 geplante Rüstungsprojekte gestrichen. Das geht aus vertraulichen Listen des Verteidigungsministeriums vom 12. Juni und 1. September hervor, über die „Business Insider“ am Mittwoch berichtet. Gestrichen sind demnach Anschaffungen und Software-Updates für den Eurofighter und den Transporthubschrauber NH90, Ausrüstung …

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Bundesverband der Heizungsindustrie rechnet mit Rekordjahr

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesverband der Heizungsindustrie (BDH) rechnet damit, dass die Unternehmen in diesem Jahr erstmals mehr als eine Million Anlagen verkaufen werden. Das geht aus den Halbjahreszahlen des BDH hervor, über die das „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe) berichtet. Die Heizungsproduzenten setzten demnach von Januar bis Juni bereits 667.500 Wärmeerzeuger …

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Bericht: Deutsche Favoritin auf EU-Bankenaufsicht-Chefposten

Paris (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbank-Vizepräsidentin Claudia Buch ist offenbar die klare Favoritin für den Chefposten bei der europäischen Bankenaufsicht. Die Deutsche habe die Mehrheit im 26-köpfigen Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) hinter sich, berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf Finanzkreise. Die Bankenaufsicht ist bei der EZB angehängt. Deren Rat wird …

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Wetterdienst: Sommer in Deutschland erneut zu heiß

Offenbach (dts Nachrichtenagentur) – Die Durchschnittstemperatur des Sommers 2023 lag in Deutschland erneut deutlich über dem vieljährigen Mittel. Das teilte der Deutsche Wetterdienst (DWD) nach ersten Auswertungen der Ergebnisse seiner rund 2.000 Messstationen am Mittwoch mit. Das Temperaturmittel lag demnach im Sommer 2023 mit 18,6 Grad Celsius um 2,3 Grad …

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Wüst wirft Ampel Beschädigung des Vertrauens in die Politik vor

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst wirft der Berliner Ampel-Koalition vor, mit ihren internen Konflikten das Vertrauen der Bürger in Politik und Staat zu beschädigen. „Ein noch nie dagewesener Anteil der Deutschen stellt die Handlungsfähigkeit des Staates in Frage, weil ständig gestritten wird, ohne dass es zu Ergebnissen …

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FDP zweifelt an Beibehaltung von Steuersenkungen für die Gastronomie

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dämpft nun auch die FDP die Hoffnung der Gastwirte auf eine Fortführung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes über das Jahresende hinaus. „Für steuerliche Entlastungen sind im Haushaltsentwurf leider nur geringe Spielräume, daher müssen wir noch die Steuerschätzung im Spätherbst abwarten“, sagte FDP-Fraktionsvize Christoph …

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Umfrage: Hälfte der AfD-Anhänger hat ausgeprägt autoritäre Ansichten

Allensbach (dts Nachrichtenagentur) – Etwa die Hälfte der AfD-Anhänger ist als gefestigt rechtsradikal anzusehen oder hat ausgeprägt autoritäre Ansichten. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstagausgabe). Für die Einordnung wurde eine sogenannte Rechtsextremismus-Skala verwendet, für die die Einstellungen zu …

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