Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ wird offenbar frühestens im Dezember 2026 in Betrieb gehen können. Das berichtet der „Spiegel“ unter der Berufung auf mit dem Vorhaben vertraute Personen. Das umstrittene Projekt verzögert sich damit erneut um ein weiteres Jahr. Eigentlich hätte der Bahnknoten nach mehrmaliger Verschiebung 2025 …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union hat es begrüßt, dass der Bundesrat in seiner nächsten Sitzung noch nicht über den vom Bundestag beschlossenen THC-Grenzwerten für Autofahrer entscheiden wird. „Wenn es um die Verkehrssicherheit geht, gilt Gründlichkeit vor Schnelligkeit, Vorsicht vor Nachsicht, das zeigen die Länder“, sagte Verkehrspolitiker Florian Müller (CDU) …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Vorfall von Mannheim, bei dem ein AfD-Gemeinderatskandidat bei einer Auseinandersetzung um Wahlplakate mit einem Messer verletzt worden sein soll, hat der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum Eingreifen aufgefordert. „Es hat auch mit der Spaltung in der Gesellschaft zu tun, die eingangs auch …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linke wirf Robert Habeck (Grüne), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, vor, bei der Klimapolitik versagt zu haben. „Deutschland ist nicht auf Kurs“, sagte Lorenz Gösta Beutin, stellvertretender Vorsitzender der Partei, am Montag. „Die Haushaltskürzungen beim Klimaschutz in Verbindung mit der Abschaffung der Sektorziele entfalten eine …

Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Diskussion über rechtsextreme Parolen zur Melodie von Gigi D`Agostinos „L`amour Toujours“ auf Sylt, ist der 1999 veröffentlichte Song auf Platz acht der offiziellen deutschen Single-Charts zurückgekehrt. Das teilte die GfK am Freitag mit. Bereits diesen Januar war das Lied für eine Woche auf Rang …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission hat das Rechtsstaatsverfahren gegen Polen eingestellt. Das teilte die Kommission am Mittwoch mit. „Wir sind der Auffassung, dass keine eindeutige Gefahr eines schwerwiegenden Verstoßes gegen die Rechtsstaatlichkeit mehr besteht“, hieß es zur Begründung. „Die laufende Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit in Polen ist für das polnische …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Politiker von SPD und Grünen haben die CDU nach der Kommunalwahl in Thüringen vor einer Zusammenarbeit mit der AfD gewarnt. Anlass sind Äußerungen des Präsidenten des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes, Michael Brychcy (CDU). Dieser hatte erklärt, wenn gewählte AfD-Vertreter in Kommunalparlamenten sitzen, könne man nicht so …

Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Billie Eilish steht mit ihrem neuen Album „Hit Me Hard And Soft“ an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Die US-Sängerin landet damit ihre zweite Nummer-eins-Platte nach „Happier Than Ever“. Der „Guns N` Roses“-Gitarrist Slash folgt mit „Orgy Of …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Vorstellung des Konzepts von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zu Leitmärkten für klimafreundliche Grundstoffe hat die SPD einen klaren Fokus auf die Reduktion von klimaschädlichen Emissionen gefordert. „Die Flankierung grüner Leitmärkte erfordert eine klare politische und regulative Maßgabe der Politik, wonach CO2-Vermeidung immer Vorrang haben …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP kritisiert das Vorgehen des Chefanklägers des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), da sie in seinem Handeln eine „Gleichsetzung“ von Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und dem Hamas-Anführer Yahya Sinwar sieht. Die zeitgleiche Beantragung der Haftbefehle sei „hochproblematisch“, sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Link am Nachmittag. „Er setzt …