Politik

Politik News

Hier findet ihr Politik News, Reportagen, Analysen, Hintergrundberichte und Interviews aus Deutschland und der Welt.

Bund erklärt Teile Griechenlands zu „Hochrisikogebieten“

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das RKI und die Bundesregierung stufen Teile Griechenlands und Irlands zu sogenannten „Hochrisikogebieten“ hoch. Das geht aus einer Auflistung des RKI hervor, die am Freitag aktualisiert wurde. Demnach sollen unter anderem die Regionen Kreta und die südliche Ägäis ab Dienstag als Hochrisikogebiet gelten. In Irland sind …

Weiterlesen

Bericht: Bürokratie verhinderte Ausfliegen von Bundeswehr-Helfern

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat eine Möglichkeit verstreichen lassen, frühzeitig und sicher afghanische Helfer der Bundeswehr aus dem Land zu bringen, die mit dem Abzug internationaler Truppen um ihr Leben fürchten müssen. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf das Verteidigungsministerium. Demnach hatte das Ministerium bereits …

Weiterlesen

Ex-Generalinspekteur warnt vor Kampfeinsätzen für Demokratie

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, warnt Deutschland vor künftigen Kampfeinsätzen für die Demokratie. „Wir müssen verstehen: Unsere Aufgabe ist nicht, mit Waffengewalt Demokratie einzuführen und die Welt zu verbessern“, sagte Kujat, der zum Zeitpunkt der islamistischen Terroranschläge auf die USA 2001 im Amt war …

Weiterlesen

Maas: Deutschland reduziert Botschaftspersonal in Kabul

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung reduziert das Personal der deutschen Botschaft in Kabul auf ein „absolutes Minimum“. Das sagte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Freitagnachmittag. Man ziehe damit Konsequenzen aus dem raschen Vormarsch der Taliban in dem Land. „Die Botschaft wird arbeitsfähig bleiben“, versprach der Minister. Er habe sich …

Weiterlesen

Scholz rät bei Altersvorsorge zum Kauf von Aktien

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz rät bei der Altersvorsorge zum Kauf von Aktien. „Ich rate jedem und jeder, zusätzlich etwas für das Alter zu tun“, sagte er dem Wirtschaftsmagazin „Business Insider“. Er rate den Leuten, neben gesetzlicher oder betrieblicher Rente in Aktien zu investieren. Die wichtigste …

Weiterlesen

Fahrgastverband erwartet „Chaos im Bahnverkehr“

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses über den Tarifstreik bei der Deutschen Bahn hat der Fahrgastverband „Pro Bahn“ vor möglichen Folgen für die Passagiere gewarnt. „Ich rechne mit einem erneuten Chaos im Bahnverkehr“, sagte der Verbandsvorsitzende Detelf Neuß dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben). Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) müsse …

Weiterlesen

Bundesregierung unterstützt Libanon und stellt Bedingungen

Beirut (dts Nachrichtenagentur) – Nach der schweren Explosion im Hafen von Beirut vor einem Jahr hat die Bundesregierung weitere 40 Millionen Euro an Hilfen für den Libanon zugesagt. Man wolle die Menschen im Libanon in dieser schwierigen Zeit unterstützen, sagte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Mittwoch bei der virtuellen Unterstützungskonferenz …

Weiterlesen

Amtsärzte fordern bessere Vorbereitung auf Corona-Welle

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Ärzte-Bundesverbands des öffentlichen Gesundheitsdienstes, Ute Teichert, fordert eine bessere Vorbereitung auf eine drohende neue Corona-Welle im Herbst. „Man muss jetzt mit den Vorbereitungen anfangen“, sagte sie der „Süddeutschen Zeitung“. Die Inzidenz von 50 sei mal als Grenzwert für die Kapazitäten der Gesundheitsämter ausgegeben …

Weiterlesen

Politische Krise in Tunesien spitzt sich zu

Tunis (dts Nachrichtenagentur) – In Tunesien spitzt sich die durch einen monatelangen Machtkampf ausgelöste Staatskrise immer weiter zu. Am Sonntagabend enthob der tunesische Präsident Kais Saied Premierminister Hichem Mechichi seines Amtes und setzte die Arbeit des Parlaments vorläufig aus. Zudem soll die Immunität aller Abgeordneten aufgehoben werden. Das Staatsoberhaupt will …

Weiterlesen

Innenminister gibt Warnungen über „Cell Broadcast“ in Auftrag

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die Einführung von Bevölkerungswarnungen über sogenanntes „Cell Broadcast“ bereits am Mittwoch in Auftrag gegeben. Das sagte er am Freitag dem ARD-Hauptstadtstudio. Das Warnsystem ermöglicht das Verschicken von Text-Nachrichten an alle in einer Funkzelle eingewählten Handys. „Cell Broadcast“ könnte genutzt werden, um …

Weiterlesen