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Ursula von der Leyen traf sich am Freitag mit dem US-amerikanischen Verteidigungsminister, nur eine von acht Airbus A400M ist einsatzbereit und der Startschuss für Enhanced Forward Presence ist gefallen. Dies und vieles mehr zur Bundeswehr lest ihr in unserer neuesten Ausgabe von „Bundeswehr aktuell“.
Was gibt es Neues bei der Bundeswehr? Wir liefern euch eine Zusammenfassung aller wissenswerten Geschehnisse der letzten Woche, die unsere Streitkräfte betreffen.
Von der Leyen setzt auf „Mad Dog“
Die Bundesministerin der Verteidigung Ursula von der Leyen hat sich am Freitag als erste europäische Vertreterin mit ihrem neuen Amtskollegen James Mattis getroffen. Der Secretary of Defense weiß als ehemaliger General des Marine Corps die Rolle der NATO zu schätzen und gilt als Gegenpol zu Donald Trump. Das Treffen dauerte fast eine Stunde und somit doppelt so lange wie geplant. Man einigte sich dabei auf zahlreiche gemeinsame Standpunkt beim Umgang mit Russland, Syrien und dem Einsatz in Afghanistan. Mattis drängt zwar ebenso wie sein Präsident auf eine Steigerung der Verteidigungsausgaben in den NATO-Mitgliedsstaaten zur Erfüllung des Ziels, zwei Prozent des BIP in die Verteidigung zu investieren, wovon auch Deutschland mit 1.2 Prozent weit entfernt ist, erkennt jedoch auch die Bereitschaft der Deutschen, einen Großteil ihrer militärischen Fähigkeiten innerhalb des Bündnisses zur Verfügung zu stellen und Führungsaufgaben zu übernehmen, an. Insgesamt zieht das Verteidigungsministerium eine positive Bilanz aus dem Treffen und die Ministerin vereinbarte einen regelmäßigen „strategischen Dialog“.
A400M bleibt am Boden
Das Transportflugzeug A400M, für das Airbus Military bereits 27.2 Millionen Euro Entschädigungszahlungen wegen Verspätungen bei der Auslieferung an das Verteidigungsministerium leisten musste, macht weiterhin Probleme. Die neueste Panne ereignete sich beim Antrittsbesuch der Verteidigungsministerin bei der NATO-Battlegroup in Litauen. Techniker wurden nach der Ankunft in Kaunas auf Hydraulikprobleme bei einem der Triebwerke aufmerksam. Den Rückflug musste von der Leyen dann in der guten, alten Transall antreten. Diese Panne ist jedoch nach Berichten des SPIEGEL, die mittlerweile auch von einem Sprecher des Ministeriums bestätigt wurden, leider kein Einzelfall. Demnach ist derzeit nur eine von acht Transportmaschinen einsatzbereit, da sich die anderen zu regulären Wartungsarbeiten oder zur „Behebung von Störungen“ in der Werkstatt befinden. Ein Einsatz in Krisengebieten ist aufgrund der andauernden Triebwerksprobleme und der damit einhergehenden Einschränkung der Flugzeit kaum denkbar.
Startschuss für erste Battlegroup gegen Russland
Im litauischen Rukla ist am vergangenen Dienstag der offizielle Startschuss für die erste NATO-Battlegroup der Enhanced Forward Presence gefallen, dessen Kern die NATO-Mitgliedsstaaten Deutschland, Belgien und die Niederlande stellen. In ihrer Rede während der Zeremonie bekräftigte Ursula von der Leyen die Rückendeckung für Litauen durch die Mitgliedsstaaten der NATO und erinnerte dabei auch an die deutsch-litauische Geschichte. Im Folgenden eine Abschrift der Rede der Verteidigungsministerin, welche vom BmVg veröffentlicht wurde:
Next year, You, the freedom-loving people of this proud country, will celebrate the centenary of your independence in modern times. Yet, from the very beginning, your freedom had been under threat.
Lithuania stood alone against powerful neighbours who showed no respect for international law, the right to self-determination of the people and the independence of the young European democracies. In the Hitler-Stalin Pact, Nazi- Germany and the Stalinist Soviet Union divided Europe between themselves.
After less than 20 years, the freedom of Poland, Estonia, Latvia and also Lithuania
ended with the stroke of a pen. What followed in 1940 was the nightmare of Soviet occupation:
mass arrests, countless executions and the deportation of tens of thousands of people.
But there was even worse to come:
The Wehrmacht’s invasion brought many years of misery and destruction to Lithuania. The country fell victim to the Nazi dictatorship. In the Nazi’s plans, there was no room for a Lithuanian nation.
Then, the end of World War II and the Allies‘ victory didn’t bring the hoped-for freedom either. Quite the contrary: Once again, the country suffered from oppression and the terror of the Stalinist era. For another 45 years, the Lithuanian people were forced to live without freedom – but they never gave in.
I vividly recall the first images of the Singing Revolution back in 1990, the dramatic footage of the uneven fight on Bloody Sunday in Vilnius, almost exactly 26 years ago. Back then, the courage of the people defeated a seemingly invincible opponent.
Since it became independent,
Lithuania has been a success story, admired by all Europeans: It became part of the indivisible Europe of democracy and freedom. It is a respected member state of the EU and NATO. Lithuania boasts a vibrant democracy with a liberal, open society. And it is a country
which dared to leap into the 21st century very early and today is one of the leading countries when it comes to internet access.
Today, we have come together as NATO partners to reassure our strong commitment to the future of Lithuania: Never again will Lithuania stand alone. The future of its people is protected by the greatest military alliance of our times. Soldiers from Belgium, the Netherlands, Norway, Luxemburg and Germany will stand side by side with our American friends to defend your borders. France and Croatia will join in, too.
Today, Lithuania is as strong as the combined power of all 28 NATO member states. Never again will the freedom and the independence of Lithuania be sacrificed. All allies of Lithuania honor their Alliance commitments, without compromise. We stand united, so that the people of Lithuania can live without fear and shape their future as they like.
Ladies and Gentlemen, As German Minister of Defence I was touched to hear how friendly you welcomed the Bundeswehr soldiers here in Lithuania. Such open arms! We certainly did not take this for granted, since a great share of the historical responsibility for the misery and hardship Lithuania had to endure in the 20th century falls upon Germany. This is why we are infinitely grateful. And we are proud to lead this Battlegroup. It is a symbol of great trust in the German armed forces, our Bundeswehr.
During the Cold War, the Federal Republic of Germany enjoyed the protection of its allies. For this we are grateful and now want to give some of it back. To our partners who now need the Alliance’s solidarity and protection. We are happy to oblige and do so wholeheartedly. Because the history of Europe in the 20th century teaches us a lesson: Freedom and security are not a given. We will only be able to defend our democracies successfully if we stand together.
And this is exactly what we are doing here today – together, under NATO’s blue flag.
Noch weniger Soldaten
Die Personalabteilung des Verteidigungsministeriums hat die Zahlen des letzten Monats zur aktuellen militärischen Personalstärke der Bundeswehr veröffentlicht. Demnach ist die Zahl der Zeit- und Berufssoldaten im Vergleich zum Tiefststand am Jahresende nochmals gesunken. Das Absinken von zuvor 168.342 auf nun 167.977 Soldaten zeigt, dass auch der Einstellungstermin zum Jahresbeginn keine Steigerung bringen konnte. Insgesamt hat sich die Anzahl der aktiven Soldaten jedoch von 177.608 auf 177.956 erhöht, was auf den Zuwachs an Freiwilligen Wehrdienst Leistenden zurückzuführen ist.
Referatsleiter wird abgesetzt
Ursula von der Leyen zieht weitere personelle Konsequenzen aus dem Skandal in de Pfullendorf, über den wir letzte Woche berichteten. Nach Informationen des SPIEGEL hat die Verteidigungsministerin den Referatsleiter für Innere Führung im Ministerium abgesetzt. Demnach soll der Oberst Burckhard Köster vielen Beschwerden zum Thema Mobbing und Nötigung zu zögerlich nachgegangen sein. Neben dem Referatsleiter wurden auch zahlreiche weitere Vorgesetzte abgesetzt, die die Beschwerden von Nicole E. bezüglich sexuell-sadistischer Praktiken bei der Sanitätsausbildung nicht ernst genommen und sie stattdessen gemobbt und eingeschüchtert hatten. Das Ministerium versucht durch dieses harte Auftreten eine Art Abschreckungswirkung zu erzielen, um solche Praktiken in Zukunft zu verhindern. Des Weiteren mahnt der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, die Kommandeure aller Ausbildungseinheiten zu konsequentem Vorgehen gegen derartige Missstände und kündigte eine erneute Überprüfung älterer Beschwerden an. Die Verteidigungsministerin hat außerdem eine Hotline einrichten lassen, bei der sich Soldaten anonym beschweren können.
Tiger verlegen im März nach Gao
Die Übernahme der Rettungskette in Mali ist Teil der Anpassung und Verlängerung des MINUSMA-Mandates. Zum Schutz der Transporthubschrauber NH90, welche bereits nach Mali verlegt worden sind, machen sich nun auch vier Kampfhubschrauber vom Typ Tiger auf den Weg in das westafrikanische Land. Die Maschinen des Kampfhubschrauberregiments 36 aus dem hessischen Fritzlar sollen, wie schon zuvor die Transporthubschrauber, mit dem Transportflugzeug Antonow An-124 von Leipzig nach Bamako verbracht werden. Nach der Montage vor Ort findet dann der erste Flug im Einsatzland statt. Das Ziel: Camp Castor, die Basis des deutschen Einsatzkontingents der UN-Mission. Der Transport ist für Ende März geplant.
Kooperation mit Tschechien und Rumänien
Laut Berichten der FAZ will die Bundeswehr die Kooperation mit anderen Mitgliedsstaaten der NATO weiter ausbauen. Demnach sollen die ohnehin schon bestehenden Partnerschaften mit Frankreich, den Niederlanden oder dem Eurokorps durch die Einbindung von Truppenteilen aus Rumänien und Tschechien in die Kommandostruktur der Bundeswehr ergänzt werden. Demnach soll die 4. Schnelle Eingreifbrigade der tschechischen Armee (4. brigáda rychlého nasazení/4th Rapid Deployment Brigade) aus Žatec der 10. Panzerdivision und die 81. Mechanisierte Brigade der Rumänen (Brigada 81 Mecanizata „General Grigore Balan“/81st Mechanized Brigade „General Grigore Balan“) aus Bistrita der Division Schnelle Kräfte beigestellt werden.
